Scharpings Hartnäckigkeit

Oskar Lafontaine hat in den vergangenen Tagen gezeigt, daß er bereit ist, hart um die Macht in der Partei zu kämpfen. Er hat nahtlos fortgesetzt, was er seit dem Mannheimer Parteitag praktizierte, hat die Partei diszipliniert und Personalien exekutiert: Er "ernannte" Johannes Rau zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten. Er stellte klar, daß die Frauen Anspruch auf ein hohes Staatsamt haben, "berief" Rudolf Scharping zum Verteidigungsminister und Franz Müntefering zum Fraktionsvorsitzenden. Es ist Rudolf Scharping und Franz Müntefering zu verdanken, daß dieses despotische System gleich zu Beginn einen Knacks erhielt. Durch Scharpings Hartnäckigkeit und Münteferings Klugheit wurde Lafontaine in die Schranken gewiesen. Es ist der SPD zu wünschen, daß dies langfristig wirkt. Denn was in der Aufbauphase einer zerstrittenen Sozialdemokratie vor drei Jahren sinnvoll gewesen sein mag, kann in Regierungszeiten zum Kadavergehorsam degenerieren. Was daraus werden kann, hat die Union im Laufe der vergangenen 16 Jahre vorgeführt. Da war eine Partei an der Macht, in der Kritik unerwünscht war und das Selbstbestimmungsrecht der Gremien fast nur auf dem Papier stand. Die Sozialdemokraten wurden wegen ihres Programms gewählt. Damit verband sich zugleich die Erwartung an einen neuen Stil in der Politik. Und der muß sich zunächst in der eigenen Partei beweisen.