Schily bereitet sich seine Niederlagen selbst

Bundesinnenminister Otto Schily lässt sich in seinen Haltungen selten beirren. Selbst der größte Widerstand ficht ihn nicht an. Im Gegenteil. Dann kämpft er erst recht - und bereitet sich damit seine politischen Niederlagen sicherheitshalber selbst. So ist es ihm jetzt auch mit seinem Vorhaben ergangen, das Bundeskriminalamt zu einer Mammutbehörde auszubauen. Von Anfang an zeichnete sich ab, dass der sozialdemokratische Minister auf verlorenem Posten kämpft. Die Länder, selbst die sozialdemokratisch geführten, wehrten sich, der grüne Koalitionspartner zog nicht mit. Auch die Union, die in der Sicherheitspolitik dem Minister häufig nahe steht, verweigerte sich. Jetzt scheiterte auch sein letzter Versuch, in den Verhandlungen um eine Reform der bundesstaatlichen Ordnung sein Vorhaben durchzusetzen. Für Schily ist das eine politische Niederlage, für die Sicherheitsstruktur in Deutschland jedoch ein Gewinn. Nicht nur, weil sich der föderale Aufbau auch in der Sicherheitspolitik grundsätzlich bewährt hat. Die Politik wird auch dazu gezwungen, sich mit den Problemen in der Zusammenarbeit innerhalb und zwischen den einzelnen Behörden auf Bundes- und Landesebene zu befassen. Hier gilt es vor allem, Informationen stärker als bisher auszutauschen und Aktionen untereinander abzustimmen. Die ersten Schritte wurde bereits beschlossen: Ein gemeinsames Lage- und Informationszentrum soll eingerichtet werden, Datenbanken entstehen, und zwar ohne Verfassungsschutz- und Polizeikompetenzen miteinander zu vermischen. Das ist sinnvoller als eine Bundespolizei a la Schily.