Schilys klägliches Scheitern

Keine Frage, Otto Schily hat sich verhoben. Wieder einmal, muss man sagen. Denn schon zum dritten Mal innerhalb von sieben Monaten hat er Marianne Birthler seinen Willen aufzwingen wollen, und zum dritten Mal ist er damit gescheitert. Und das nicht grandios, sondern sehr kläglich.Im vergangenen Dezember pfiff Bundeskanzler Schröder seinen Innenminister zurück, als der per Weisung Birthler zwingen wollte, Stasi-Akten über Prominente wegzuschließen. Im letzten März ließ ihn die Behördenchefin eiskalt abblitzen, als Schily einen Vertrauten aus seinem Ministerium auf den einflussreichen Posten des Behördendirektors hieven wollte. Und jetzt zog der SPD-Politiker kleinlaut selbst seine Drohung zurück, Marianne Birthler im Streit um die Folgen des Kohl-Urteils quasi zu entmachten.Es bleibt rätselhaft, warum sich der Bundesinnenminister immer wieder im Machtgerangel mit der Gauck-Nachfolgerin versucht. Ist es eine zwanghafte Vorstellung vom durchorganisierten Staat, in dem eine unabhängige Bundesbehörde keine Daseinsberechtigung hat? Oder ist es die Persönlichkeit von Marianne Birthler, eine in der Basisdemokratie verwurzelte Grünen-Politikerin, die Schilys stets so gerühmten politischen Instinkt paralysiert und bei ihm eher dumpfe Reflexe provoziert?Der Bundesinnenminister sollte seine lächerlichen Muskelspiele endlich beenden und sich weniger aufgeregt mit der Birthler-Behörde auseinander setzen. Sonst läuft er noch Gefahr, die ihm vom Kanzler offerierte Option auf eine Verlängerung seiner Amtszeit über die nächsten Wahlen hinweg zu verspielen.