Schlappe für Blair trotz Zustimmung im Unterhaus

Briten modernisieren ihre Atomwaffen

AFP
2 Min

LONDON. Trotz eines Erfolgs in der Sache hat der britische Premierminister Tony Blair bei der Abstimmung über die Modernisierung der britischen Atomwaffen eine Schlappe erlitten. Zwar stimmte die Mehrheit der Abgeordneten gestern für die Modernisierungspläne der Regierung, doch war die Regierung auf die Stimmen der Opposition angewiesen. 409 Abgeordnete votierten dafür bei 161 Gegenstimmen. Der Rundfunksender BBC schätzte direkt nach der Abstimmung, etwa 90 Labour-Abgeordnete hätten ihrem Regierungschef die Gefolgschaft verweigert. Das wäre die größte Rebellion innerhalb der Fraktion seit der Abstimmung über den Irak-Krieg im März 2003. Rüstungsgegner werteten die Abstimmung als Erfolg und kündigten weitere Proteste an.Blair hatte die Modernisierung des britischen Atomwaffenarsenals im Dezember angekündigt. Der Plan sieht vor, die Zahl der Sprengköpfe bis 2020 um 20 Prozent zu reduzieren. Im Gegenzug sollen allerdings neue U-Boote für das Trident-Waffensystem gebaut werden. Die Kosten werden auf 15 bis 20 Milliarden Pfund (22,3 bis 29,7 Milliarden Euro) geschätzt - Geld, das die Regierung nach Ansicht der Kritiker des Projekts lieber in andere Vorhaben investieren solle. Zudem stiegen die Kosten auf mehr als 100 Milliarden Pfund, wenn die Instandhaltung und weitere Ausgaben eingerechnet würden.Der Führer der Liberalen im Unterhaus, Menzies Campbell, nannte die Abstimmung "eine Demütigung" für die Regierung. "Ich denke, die Regierung sollte nicht nur die Abstimmung, sondern auch die öffentliche Meinung in Betracht ziehen. Und diese ist sehr, sehr zweifelnd", sagte er. Nach Ansicht von Beobachtern verliert Blair in letzter Zeit immer mehr Einfluss auf die Parteidisziplin. Der Regierungschef hatte angekündigt, in den kommenden Monaten als Premierminister abzutreten und das Amt an Finanzminister Gordon Brown zu übergeben. (AFP)

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