Krisenmanagement

Schluss mit der Rundumversorgung – Plädoyer für einen robusten Wohlfahrtsstaat

Wenn der Gashahn geschlossen bleibt und Züge nicht mehr weiterfahren, hilft ein trostspendender Schlager wie „You’ll Never Walk Alone“ nicht weiter.

Harry Nutt
Harry Nutt
4 Min
Ein ICE am Berliner Hauptbahnhof

Ein ICE am Berliner Hauptbahnhof

© imago/photothek

„Im Sturz durch Zeit und Raum/erwacht aus einem Traum“, sang Nena in ihrem 80er-Jahre-Hit „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“. So oder ähnlich dürften sich kürzlich auch Bahnreisende gefühlt haben, als sie in einem ICE von Berlin nach Köln unterwegs waren. Kurz vor Erreichen des Hauptbahnhofs in Hannover wurden sie mit dem Hinweis konfrontiert, dass die Fahrt wegen Personalmangels dort leider zu Ende sei. Es folgten noch einige Vorschläge, wie es weitergehen könnte. Vielleicht über Oldenburg nach Bremen und von dort nach Köln? Oder zurück nach Berlin und einen erneuten Versuch am nächsten Morgen?

Der Traum, der in diesen Momenten zerplatzte, handelte von der Gewissheit, in einem Gemeinwesen zu leben, in dem auf Energieversorgung, Verkehrswege und nationale Sicherheit im Großen und Ganzen Verlass ist. Noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, so legen es Eindrücke aus den letzten Monaten nahe, waren die sozialen Verunsicherungen und Stabilitätsschwankungen derart belastend wie heute. Für die Bahnreisenden jedenfalls mündete ein gewöhnlicher Trip in der verstörenden Erkenntnis, sich fortan auf einiges gefasst machen zu müssen.

Das Vertrauen in die Selbstregulierungskräfte ist aufgebraucht

Dabei ist das Gefühl mangelnden Systemvertrauens zumindest älteren Menschen durchaus geläufig. Wer in den 70er-Jahren sozialisiert wurde, musste nicht nur die Auswirkungen einer weltweiten Ölkrise erleben. In der gesellschaftlichen Konfliktphase nach 1968 hatten sich in beiden deutschen Staaten insbesondere bei jungen Menschen massive Vorbehalte gegen den Staat und seine Institutionen breitgemacht. Die jeweiligen Vorstellungen von Demokratie und Freiheit wichen erheblich voneinander ab.

Ein wichtiges Korrektiv war damals das Reisen. Die Entwicklung der Europäischen Gemeinschaft war nicht allein ein Projekt politischer Parteien und Eliten, sondern wurde getragen durch die gelebte Erfahrung der Differenz, zum Beispiel durch den Genuss unterschiedlicher Kaffeesorten und deren Bezahlung in Lira, Drachmen, Pfund und Peseten. Dem Modernitätsversprechen der EU, das nach 1989 eine unverhoffte Erweiterung erfahren hatte, ging eine nie zuvor gekannte soziale Mobilität voraus. Das europaweit gültige Interrail-Ticket, dessen Erstverkauf sich kürzlich zum 50. Mal jährte, hat vermutlich mehr zum europäischen Bewusstsein beigetragen als manch diplomatischer Austausch.

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Angesichts immer stärker erschütternder Krisenphänomene ist es fast eine Binsenweisheit, dass ein vergleichbares Zukunftsversprechen derzeit nicht in Sicht ist. Das Vertrauen auf die Wirkung staatlicher Lösungen ist ebenso beschädigt wie jenes in die Kräfte gesellschaftlicher Selbstregulierung. Im Gegenteil – Destruktion und Gewalt waren zuletzt Triebfedern geopolitischer Dynamiken. Sie drohen nicht nur von außen in Gestalt eines obsessiven Imperialismus durch Russlands Präsident Putin. Innerhalb der Nato und der EU sind gezielte Störungen bevorzugte Mittel zur Durchsetzung vermeintlich nationaler Interessen, sei es durch den türkischen Präsidenten Erdogan oder den ungarischen Staatschef Orbán.

Selten waren die Eingeständnisse politischer Ratlosigkeit und Überforderung lähmender. Das hat wohl auch Bundeskanzler Olaf Scholz bewogen, trostspendend die emphatische Fußball-Hymne „You’ll Never Walk Alone“ herbeizuzitieren, damit von ihr das Versprechen ausgehen möge, niemand werde alleingelassen vom Staat und seinen gewählten Vertretern.

Die Wiederaneignung der Daseinsvorsorge

Mit guter Stimmung allein ist das Dilemma, das in einem angehaltenen Fernzug und sehr viel dramatischer in drohenden Versorgungsengpässen zum Vorschein kommt, nicht zu beheben. Es verweist vielmehr auf die Notwendigkeit einer nachholenden Modernisierung der Infrastruktur sowie einer Wiederaneignung der staatlichen Daseinsvorsorge, etwa in den Bereichen Energie, Wasser und Verkehr. Die von neoliberaler Ideologie getriebenen Privatisierungen haben eine an ihr Ende kommende Illusion der Sorglosigkeit hinterlassen. Nun geht um die Reorganisation eines Wohlfahrtsstaates, der sich der Errungenschaften der Liberalisierung ebenso bewusst ist wie der Gefahren des Autoritarismus.

Die Pünktlichkeit deutscher Züge wurde lange als ein Relikt obrigkeitsstaatlicher Verhältnisse und einer überbordenden Bürokratie belächelt. Angesichts der Herausforderungen der Klimapolitik und der Errichtung einer neuen Sicherheitsarchitektur sollten sie fortan für ein partizipatives Staatswesen stehen, dem die Versuchung autokratischer Gewaltpolitik dauerhaft nichts anhaben kann.

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