Bundesinnenministerin Nancy Faeser sorgte jüngst mit einem neuen Vorstoß für Verwunderung: Kritikern ihres 13-Punkte-Plans gegen Rechtsextremismus entgegnete sie, Hasskriminalität entschiedener bekämpfen zu wollen. Juristen fürchteten prompt einen Rückfall in Gesinnungsjustiz, sollte ein solcher Tatbestand hierzulande Eingang ins Strafgesetzbuch finden.
Hasskriminalität
Schottland: Gefängnis bei Beleidigung einer Transfrau – auch in Deutschland denkbar?
In Schottland steht Hasskriminalität jetzt noch härter unter Strafe. Auch Nancy Faeser will entschiedener dagegen vorgehen. Ist das ihr neues Vorbild?
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Hasskriminalität: Ab wann ist ein Wort strafbar?
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