Schwarz-Gelb in drei Wochen

Frank Herold
3 Min

Angela Merkels Wunschbündnis steht. Zunächst allerdings nur in Sachsen. Dort haben sich CDU und FDP nach der Landtagswahl vor knapp drei Wochen in Windeseile auf eine Tigerenten-Koalition verständigt. Von der raschen Einigung, so meinen wenigstens die Protagonisten, werde das Signal ausgehen, dass Schwarz-Gelb auch das richtige Modell für den Bund ist. Warum das eigentlich so sein soll, können sie bislang nicht überzeugend erklären. Was schnell und problemlos geht, muss keineswegs automatisch auch gut sein.Das laute Selbstlob der sächsischen Koalitionäre über ihren schnellen Abschluss wird wohl vor allem ein Signal sein gegen eine zunehmende Verunsicherung in den eigenen Reihen. Glaubt man den Umfragen, sinkt nämlich gerade die Wahrscheinlichkeit für Schwarz-Gelb in Berlin nach der Bundestagswahl. Manche Befragungen sagen, es reicht gerade noch so. Andere gehen davon aus, dass es schon nicht mehr langt. Zudem gaben auch die Ergebnisse der Abstimmungen über die Landtage im Saarland und in Thüringen weder der Union noch den Liberalen Anlass, überschwänglich optimistisch in eine gemeinsame Zukunft zu blicken.CDU und FDP werden heute in Dresden ein Programm der Harmonie vorstellen. Schon die Wahlversprechungen der beiden Parteien hatten große Übereinstimmung aufgewiesen. Nach Kompromissen musste nur in Einzelfällen wie der Bildungspolitik gesucht werden. Die CDU beharrt auf vier Jahren Grundschule, die FDP wollte sechs Jahre gemeinsames Lernen. Wie die Einigung da ausgefallen ist, hat FDP-Landeschef Zastrow bereits angedeutet. Mit zehn Prozent der Wählerstimmen, so sagte er, könne man nicht hundert Prozent des Wahlprogramms umsetzen. Auf Deutsch: Die CDU gibt in Dresden an, wo es langgeht. Sie kocht, die Liberalen kellnern.Der künftige Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat Ende August mehr gewonnen als die Landtagswahl. Während seine Amtskollegen und Parteifreunde im Saarland dramatisch einbrachen, konnte er den Wähleranteil für seine Partei wenigstens einigermaßen stabil halten. Das zählt nicht nur in Dresden, sondern auch in der Parteizentrale in Berlin. Tillich kann jetzt in die Rolle schlüpfen, die Dieter Althaus einst spielte: Wenn er das will, wird Tillich die neue Stimme aus dem Osten in der Führung der CDU. Bislang war ihm auch von Parteifreunden vorgeworfen worden, er setze in der Bundespartei zu wenig Akzente.Für die Sozialdemokraten in Sachsen beginnen jetzt fünf Jahre des Neuaufbaus. In der schwarz-roten Regierung war es ihr nicht gelungen, stärker zu werden. Vor allem die Jüngeren in der Partei sind deshalb gar nicht traurig, dass die Union nie ernsthaft in Erwägung zog, die Koalition fortzusetzen. Wenigstens offen, so war schon am Wahltag zu hören, sollte man künftig für die rot-rot-grüne Option sein. Die Linke steht für solche Überlegungen natürlich zur Verfügung. Sie hat nur wenig verloren, wäre aber sicher erfolgreicher, hätte sie ein Zugpferd wie Lafontaine im Saarland oder Ramelow in Thüringen. An diesem Mangel stören sich die Grünen nicht. Sie hegen die gleichen Vorbehalte wie in Thüringen: Die Partei der Erben des realen Sozialismus und die der Erben der DDR-Bürgerrechtsbewegung - das ist auch zwei Jahrzehnte nach der friedlichen Revolution nur schwer vorstellbar. Aber in Sachsen bleiben ja weitere fünf Jahre für eine Annäherung.

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