Mein Opa Herbert hatte einen Spruch, wenn er mal wieder – aus Mangel an Intershop-Forumschecks – im Delikatgeschäft eine Dose Ananas in Scheiben für satte zwölf Mark erwarb, um seiner Frau Hilde einen kulinarischen Wunsch zu erfüllen: „Was kostet die Welt, wir lassen wechseln“, kommentierte er oft halblaut die Preise im von ihm als „Wucherladen“ beschimpften Luxusgeschäft.
So ähnlich wie meinem Opa im Delikatladen geht es mir, wenn ich auf die jährliche Herausgabe des Schwarzbuches der Steuerzahler schaue. Dort werden jedes Jahr so um die hundert Fälle von Steuerverschwendung angeprangert, bei denen Otto-Normalbürger nur den Kopf schütteln kann, von denen er aber zumindest erahnt, dass diese nur die Spitze des Eisbergs sind. Man könnte mutmaßen, es handle sich zumeist nur um verwaltungsseitige Finanzschlamperei. Aber bei genauem Hinsehen ist es etwas anderes: Ideologiegetriebener Größenwahn trifft hier ganz oft auf das Gefühl, dass ein Verwaltungs- oder politisches Amt eine Art neuer Adelsstand sei.
Eine Geschichte vom Sonnenkönig in Mecklenburg
Bestes Beispiel ist der Landrat von Ludwigslust-Parchim, Stefan Sternberg, der 2023 auf Steuerzahlerkosten in Hamburg eine wichtige, dreitägige Tagung besuchte, dabei in einem sündhaft teuren Hotel nächtigte und sich am Abend auf einem „Investorentreffen“ den Bauch mit Sushi füllte – zu einem Preis, den oft eine vierköpfige Familie für einen halben Monat Wocheneinkauf (255 Euro) zur Verfügung hat. Seine 14 Begleiter auf jener Tagung rechneten am Ende übrigens Hotelkosten in Höhe von nur rund 8000 Euro ab, während Sternbergs Hamburg-Trip allein fast 2600 Euro Steuergeld kostete. Derweil liegt Sternbergs Amtssitz nur so ungefähr eine Auto-Stunde von Hamburg entfernt.
Besonders pikant: Auch 2025 wurde der SPD-Sonnenkönig aus Mecklenburg auffällig, als er sich einen neuen 489 PS-starken BMW-Hybrid statt eines E-Autos als Dienstauto leistete. Das alles klingt schon sehr nach Ludwig XIV. Aussage „L'État c'est moi“, was übersetzt „Der Staat, das bin ich!“ heißt. Wir reden hier von absolutistischem Verhalten in demokratischen Zeiten.
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Was machen 30 Leute an einem nicht vorhandenen Objekt?
Doch weg von den persönlichen Eitelkeiten: Was Verwaltung so alles mit dem ihr anvertrauten Steuergeld anfängt, ist gruselig. In Halle, wo demnächst das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation unter anderem an den Weg aus der DDR in ein freies Europa erinnern soll, erfolgte dieses Jahr der Spatenstich.
Schon bevor es soweit war, stiegen die geplanten Kosten von 208 auf 277 Millionen Euro – ohne dabei die Kosten für den Umbau des Halleschen Riebeck-Platzes mit zu kalkulieren. Und obwohl hier noch kein Stein auf dem anderen stand, gab es schon Personal: 16 Vollzeitstellen werden bereits aus Steuermitteln bezahlt, heißt es im „Schwarzbuch der Steuerzahler 2026/27“ – für das laufende Jahr sind im Bundeshaushalt 30 Vollzeitstellen vorgesehen. Was bitte machen die ganzen Leute da eigentlich?
In Thüringen wird eine Brücke gebaut, die für 12,4 Millionen Euro über den Hohenwarte-Stausee führen und die in die Jahre gekommene, aber touristisch beliebte Autofähre an gleicher Stelle ersetzen soll. Die Krux: Obwohl die Brücke breit genug ist, wird außer Rettungs- und Einsatzfahrzeugen, die ein Sonderrecht genießen, nie ein Auto drüberfahren. Denn sie wird aus Fördermitteln für den Radverkehr bezahlt. Man kann den hinter solchen Entscheidungen grasenden Amtsschimmel in der ganzen Republik wiehern hören.
Ein Modell des geplanten Zukunftszentrums in Halle an der Saale. Für das Zentrum sind schon heute 16 Vollzeitstellen finanziert und die Kosten auf 277 Millionen Euro geklettert.
© IMAGO/dts Nachrichtenagentur
Rüstungsausgaben sind pure Misswirtschaft
Es geht um Millionen-Schäden allein in den hundert geschilderten Fällen, für die nie jemand zur Verantwortung gezogen wird. Niemand haftet für einen schlampigen oder gar vorsätzlich schädigenden Umgang mit Steuergeld. Das ist ein großes Problem in unserem Land. Wer Schäden am Steuergeld produziert, muss dafür einstehen – ob moralisch oder wirtschaftlich.
Doch wir leben in einem demokratischen Staat und der muss es sich – ebenso wie seine Staatsdiener - gefallen lassen, dass die Öffentlichkeit genau hinschaut, wohin Steuergelder versickern. Von alldem unberührt sind übrigens noch die rund 400 Milliarden Euro pro Jahr, die sich der Deutsche Michel seine Verwaltung im Staate kosten lässt - Tendenz steigend.
Bleibt noch ein Blick auf die Zukunft: Rüttelt denn das „Schwarzbuch“ nun auf? Schauen Verwaltungen und Politiker genauer hin, wenn es um Steuergeld geht? Mit Blick auf Schulden, die man neuerdings ja Sondervermögen für die Ausstattung der Bundeswehr und Infrastruktur nennt, und die so hoch sind, dass man sich schwer tut, allein die Nullen vor dem Komma noch richtig zu zählen, darf man davon ausgehen, dass sich an der allgegenwärtigen Steuerverschwendung rein gar nichts ändert.
Schon allein die 500 Milliarden Sondervermögen (Schulden) für die Bundeswehr sind pure Misswirtschaft. Nichts auf der Welt ist so wenig nachhaltig wie eine Investition in Rüstungsgut. Im besten Fall verrostet es in den Kasernen der Armee, im schlechtesten Fall wird es zum Zerstören von Infrastruktur eingesetzt oder selbst zerstört. In diesem Lichte fallen der fette Dienstwagen eines Landrates und seine kulinarischen Orgien in Hamburg glatt unter „Peanuts“, wie es anno 1994 der Deutsche Bank-Chef Hilmar Kopper ausdrückte.
Oder anders gesagt: „Was kostete die Welt, wir lassen wechseln!“
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