Tag der Arbeit

Senat: 1. Mai-Demonstration will Nahost-Konflikt nutzen

Immer mehr spielten der Nahost-Konflikt, Israel und Palästina in den vergangenen Jahren bei der linksradikalen Demonstration am 1. Mai eine Rolle. In diesem ...

dpa
2 Min
ARCHIV - Ein Demonstrationszug zieht unter Polizeibegleitung mit Transparenten durch die Stadt.

ARCHIV - Ein Demonstrationszug zieht unter Polizeibegleitung mit Transparenten durch die Stadt.

© Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Schon im vergangenen Jahr habe es israelfeindliche Parolen aus einem propalästinensischen und prokurdischen Block heraus gegeben. In diesem Jahr würde unter den Veranstaltern die Gruppe „Young Struggle“ aufgeführt, „die sich in den letzten Monaten klar antiisraelisch positioniert hat und auf entsprechenden Veranstaltungen präsent war“.

Grundsätzlich sei der 1. Mai mit den Demonstrationen ein „zentraler Termin im Kalender der linksextremen Szene“, sagte Hochgrebe. Auch die Veranstaltungen am 30. April, am Vorabend des 1. Mai, in Wedding sowie Kreuzberg und Friedrichshain würden Bezüge zur linksextremistischen Szene aufweisen. Vor allem bei der zweiten Demonstration von Frauengruppen am Abend habe in den vergangenen Jahren eine „in Teilen aggressive Grundstimmung“ mit Flaschenwürfen auf Polizisten geherrscht. Insgesamt gehe es um „sehr fordernde Tage für die Berliner Sicherheitsbehörden“, man werde „ganz entschlossen jede Form von Gewalt verurteilen und sehr entschieden dagegen vorgehen“.

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