Senat gegen neues Gesetz

Zehn Bezirke flaggen illegal

Karin Schmidl
1 Min

FRIEDRICHSHAIN. Innensenator Eckart Werthebach (CDU) bleibt hart: Bezirke, die zum Christopher Street Day am 27. Juni die Regenbogenfahne vor ihren Rathäusern hissen, tun dies weiterhin gegen geltendes Recht und damit illegal. Ein Antrag des Bezirks Friedrichshain, die Gesetzeslage Berlins zu ändern, wird abgelehnt, teilte Werthebachs Sprecher Norbert Schmidt auf Anfrage mit. Das Bezirksamt war von der Bezirksverordnetenversammlung mit dem Vorstoß beim Senat beauftragt worden. Die Regenbogenfahne, so die Begründung, sei ein internationales Symbol gegen Diskriminierung und Haß.Die Regenbogenfahne vor Rathäusern ist alljährlich zum Christopher Street Day Zankapfel zwischen Bezirken und Senat. In diesem Jahr haben zehn Bezirke angekündigt, sich über die Rechtslage hinwegzusetzen und die Flagge aufzuziehen. Wie Friedrichshain entschieden sich Lichtenberg, Schöneberg, Prenzlauer Berg, Wedding, Hohenschönhausen, Hellersdorf, Mitte, Marzahn und Kreuzberg dafür. (sk.)

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner