Sexismus-Affäre um Stefan Gelbhaar: So profitiert Robert Habeck

Die Grünen haben jetzt ein Wahlkampf-Problem in Pankow: Weil Frauen ihm sexuelle Belästigung vorwerfen, gab der Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar erst seinen Listenplatz ab und verlor auch die Direktkandidatur für seinen Bezirk in Pankow. Julia Schneider tritt anstelle Stefan Gelbhaars an, obwohl er als Kandidat schon lange feststand. Auf den Wechsel hatte sich der Kreisverband vergangene Woche wegen der anhaltenden Seximus-Vorwürfe geeinigt. Unabhängig davon, ob diese stimmen und es sich im Fall Gelbhaar doch um eine gemeine Intrige handelt, hält der Verband erst mal an Julia Schneider fest.

Das Problem: Von Gelbhaar waren die Plakate für die Laternen schon fertig, von Julia Schneider müssen noch Plakate gedruckt werden. Einer, der davon profitiert, ist der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, Robert Habeck. Plakate von Robert Habeck hingen zumindest zu Anfang des Wahlkampfes anstelle Schneiders im Bezirk. Notdürftig behelfen sich die Pankower Grünen jetzt so, dass sie neutrale Wahlplakate ohne Gesicht mit Aufklebern mit Julia Schneider versehen.

Gelbhaar-Affäre: Plakate von Julia Schneider noch nicht fertig

Ein prominentes Mitglied der Pankower Grünen erklärt auf Nachfrage der Berliner Zeitung, dass man das Plakat-Problem im Griff habe. Von Julia Schneider würden seit Montag schon Plakate hängen. Es kommen noch welche hinzu. „Wir hatten erst Gelbhaar-Plakate, dann musste neu gedruckt werden“, heißt es weiter.

Gegen Gelbhaar stehen seit Mitte Dezember Belästigungsvorwürfe im Raum. Der RBB berichtete nach eigenen Angaben auf Grundlage von eidesstattlichen Versicherungen von Frauen. Außerdem hatte der Sender nach eigenen Angaben Einblick in anonyme Meldungen an die Ombudsstelle der Grünen.

Am Freitag zog der Sender Teile seiner Berichterstattung dazu zurück und berichtete über Zweifel an der Identität einer Person, die solche Vorwürfe erhoben hatte. Weitere Recherchen hätten zu einer Grünen-Bezirkspolitikerin geführt, bei der für den Sender feststehe, dass sie sich als die betroffene Person ausgegeben und unter falschem Namen eine eidesstattliche Versicherung abgegeben habe.

Gelbhaar-Affäre: Shirin Kreße aus dem Bezirk Mitte tritt zurück

Kreisvorstand und Fraktionsvorstand der Grünen Berlin-Mitte erklärten dazu: „Wer eine falsche eidesstattliche Erklärung abgibt und andere damit schwer belastet, begeht im Zweifel nicht nur eine Straftat, sondern fügt der Partei als Ganzes, der gemeldeten Person und den Strukturen zur Aufklärung entsprechender Vorwürfe erheblichen Schaden zu.“ Ein solches Verhalten habe bei den Grünen keinen Platz.

Am Samstag legte die Grünen-Fraktionsvorsitzende in Berlin-Mitte, Shirin Kreße, ihr Mandat nieder und trat gleichzeitig aus der Partei aus. Der Grund dafür sei, dass sie möglichen Schaden von der Partei, aber auch von Betroffenen sexualisierter Gewalt abwenden wolle, sagte sie am Sonntag der dpa. Zu weiteren Details machte sie keine Angaben. Noch nicht beantwortet ist die Frage, ob es einen Zusammenhang zwischen ihrem Parteiaustritt und der Diskussion über die Belästigungsvorwürfe gegen Gelbhaar gibt.