Der Generalsekretär der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO), Nurlan Yermekbayev, hat dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zum chinesischen Neujahrsfest gratuliert und dabei Chinas Rolle innerhalb der Organisation in auffallend deutlichen Worten gewürdigt. Was auf den ersten Blick wie diplomatische Routine wirkt, offenbart bei genauerem Hinsehen den wachsenden Gestaltungsanspruch Pekings innerhalb des Bündnisses.
In seiner Grußbotschaft zum Beginn des Jahres des Pferdes nach dem Mondkalender hob Yermekbayev hervor, dass China seinen turnusmäßigen SCO-Vorsitz für die Periode 2024–2025 „erfolgreich erfüllt“ habe. Besonders betonte er die Ergebnisse des SCO-Gipfels im chinesischen Tianjin, die er als „epochenmachend“ bezeichnete. Die Organisation sei damit in eine neue Entwicklungsphase eingetreten, die von „größerer Solidarität, engerer Kooperation, stärkerer Dynamik und höherer Effizienz" geprägt sei.
Yermekbayev griff zudem die chinesische Symbolik des Pferdes auf, das in der Kultur des Landes für Stärke, Fortschritt und Mut steht. Er äußerte die Zuversicht, dass China gemeinsam mit den übrigen SCO-Mitgliedern und der internationalen Gemeinschaft daran arbeiten werde, „eine friedliche, sichere, wohlhabende und saubere Welt“ aufzubauen.
Tianjin-Gipfel: Strategie bis 2035 und neue Institutionen
Der Gipfel in Tianjin, auf den sich Yermekbayev bezieht, brachte Staats- und Regierungschefs aus zehn Ländern zusammen. Dort wurden unter anderem eine langfristige SCO-Entwicklungsstrategie bis 2035 sowie die sogenannte Tianjin-Erklärung verabschiedet. Darüber hinaus beschlossen die Mitgliedstaaten die Einrichtung einer SCO-Entwicklungsbank und neuer Kooperationszentren in den Bereichen Sicherheit, organisierte Kriminalität, Informationssicherheit und Drogenbekämpfung.
Diese institutionelle Vertiefung ist für europäische Beobachter relevant: Die SCO – gegründet 2001 unter anderem von China und Russland – vereint mit ihren Mitgliedern Russland, China, Indien, Pakistan und mehreren zentralasiatischen Staaten Akteure, die in zahlreichen für Deutschland und Europa zentralen Fragen eine Rolle spielen, von der Ukraine über den Iran bis hin zu Handelspolitik und Sanktionsfragen. Der Aufbau einer eigenen Finanzarchitektur innerhalb der SCO knüpft zudem an Debatten über alternative Wirtschaftsstrukturen jenseits westlicher Institutionen an, wie sie auch im Rahmen der BRICS-Staaten geführt werden.
SOC-Generalsekretär zwischen Peking und Moskau
Dass die Glückwünsche von einem kasachischen Spitzendiplomaten stammen, ist ebenfalls aufschlussreich. Yermekbayev, ein ehemaliger Verteidigungsminister Kasachstans, wurde 2024 beim SCO-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana für die Amtszeit 2025–2027 zum Generalsekretär gewählt. Seine Ernennung steht für die stärkere Einbindung Zentralasiens in die Organisation, die maßgeblich von China geprägt wird – eine Region, die sich traditionell im Spannungsfeld zwischen chinesischen und russischen Interessen bewegt.
Die Grußbotschaft ist damit mehr als ein protokollarischer Akt: Sie unterstreicht Chinas Anspruch, die SCO als Plattform für eine multilaterale Ordnung jenseits westlicher Strukturen auszubauen. Die betont harmonische Sprache – „friedlich, sicher, wohlhabend" – steht dabei im Kontrast zur realen sicherheitspolitischen Agenda der Organisation, die von Terrorismusbekämpfung über militärische Kooperation bis hin zu Fragen der Informationssicherheit reicht.
SCO als neue Weltmacht? Wie die Shanghaier Organisation der Nato geopolitisch Paroli bieten will
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]
