Sicherheitsstufe bestimmt den Umfang der Sperrung bei Staatsbesuchen

Die Linden weiträumig umfahren

Matthias Lambrecht
3 Min

Der Besuch von Norwegens König Harald V. war nur ein Vorgeschmack auf die künftigen Hauptstadtfreuden und -lasten. Der Preis für mehr Glanz und Gloria an der Spree: immer öfter gesperrte Straßen und Sicherheitszonen.Wer täglich auf seinem Arbeitsweg Unter den Linden entlangfährt, sollte sich schon mal einen Schleichweg überlegen oder künftig doch lieber U- oder S-Bahnen benutzen: Denn ohne die Linden ist eine Stadtrundfahrt für hohe Gäste aus In- und Ausland nicht denkbar. Und entlang der Vorzeigemeile liegen wichtige Stationen für Staatsbesucher.Drei GefahrenstufenWie lange und wie weiträumig die Linden und andere Straßen oder Plätze bei Staatsbesuchen gesperrt sind, hängt davon ab, ob die Gefährdung der Gäste hoch eingeschätzt wird. In der "Allgemeinen Pollzeidienstvorschrift 100" sind grundsätzlich drei Sicherheitsstufen vorgesehen: Stufe drei gilt, wenn "elne Gefährdung der Person nicht ausgeschlossen werden kann". Sie gilt etwa für Staatsoberzwei tritt ein, wenn "Anschläge nicht auszuschließen sind". Dies trifft zumeist für Staatsgäste aus größeren Staaten zu, wie etwa den japanischen Kaiser. Kommen die Staats- oder Regierungchefs der Großmächte oder aus Ländern, die in außen- oder innenpolitische Konflikte verwickelt sind, gilt Slcherheitsstufe eins: "Mit einem Anschlag ist zu rechnen." Dies könnte etwa im Falle eines Besuchs des US-Präsidenten oder des israelischen Premiers zutreffen. Grundsätzlich gelte es, bei den Sperren darauf zu achten, so Manfred Strzreletz vom Polizeiabschnitt 32, "einen Mittelweg zu finden, um die Allgemeinheit nicht zu sehr zu behindern".Brausen die Gäste in gepanzerten Limousinen durch die Stadt, wird nur kurzfristig gesperrt. Wie schnell der Verkehr dann wieder fließen kann, hängt nicht zuletzt von der Länge der Eskorte ab -- und die ist international protokollarisch vorgeschrieben: Könige und Präsidenten bekommen 15 "Weiße Mäuse", bei Parlaments- und Regierungschefs fahren nur sieben Motorrad-Polizisten vorweg, ein Außenminister muß sich mit fünf Kradern begnügen. Doch es wird auch Zonen geben, die im künftigen Regierungs- und Parlamentssitz grundsätzlich für den Bürger gesperrt sind: Schon seit deni Umzug des Bundespräsidenten ins Schloß Bellevue ist der Schloßpark im Tiergarten geschlossen. Auch um das Kanzleramt auf dem Spreebogen wird es einen hohen Zaun geben.Bannmeile ist unklar Ob auch die geplante Kastanienallee im Süden des Amtes gesperrt wird, ist zwischen Bund und Senat noch umstritten. Durchsetzen konnten sich die Berliner immerhin bei den Spreeuferwegen: Sie sollen am Bellevue und entlang des Kanzleramtes offen bleiben. Heftig diskutiert wird Im Bundestag noch, wie groß die Bannmeile um den Reichstag ausfallen soll, die in Bonn etwa eine Fläche von einem mal zwei Kilometer umfaßt. Dieser Bannkrels könnte aber nur geschlossen werden, wenn in der Hauptstadt demonstriert wird. Das allerdings kommt, wie man im Bonner Rathaus weiß, öfter vor -- mehr als 400 mal im Jahr.

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