Anfang der Eiszeit

BERLIN, 4. November. Die Charme-Offensive ist vorbei, Ulla Schmidt kann auch anders. Gerade hat die Gesundheitsministerin nach einer Pressekonferenz noch mit Journalisten geplaudert. Doch jetzt fixiert sie einen Mann, der weiter hinten im Foyer steht. Schnurstracks marschiert sie auf ihn zu, bringt sich in Position und sagt: "Von Ihnen lasse ich mir meine Politik nicht kaputtmachen, von Ihnen nicht, Sie Saboteur!" Der Mann ist Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung, blickt sie irritiert an und will antworten, aber Schmidt lässt ihn nicht zu Wort kommen: "Ich muss jetzt weg."Die Szene passt so gar nicht in das Bild von Ulla Schmidt. Die Frau, die als "Gute-Laune-Ulla" und "wandelnde Beruhigungspille" verspottet wird, legt sich mit den Lobbyisten im Gesundheitswesen an? Sie kann es, und es scheint ihr fast Spaß zu machen. Und so sitzt die ständig lächelnde, gerade zur neuen Superministerin für Soziales ernannte Rheinländerin in der vergangenen Woche mit einigen Redakteuren zusammen und ist noch fröhlicher als sonst. "Das ist der Neubeginn", sagt sie bei Apfelkuchen mit Sahne und stellt ihr gerade fertig gestelltes Sparpaket vor: 3,5 Milliarden Euro sollen zusammenkommen, um die Beiträge zu stabilisieren. Damit die Beitragszahler das auch mitkriegen, will die Ministerin auch noch die Beitragssätze der Kassen einfrieren. "Jetzt werden sie alle aufjaulen, aber das halte ich aus", verkündet sie den staunenden Anwesenden. "Mein Rücken ist breit genug."Das bleibt abzuwarten. Aber der Aufschlag ist zumindest gelungen. Dabei ist das Sparpaket für das Gesundheitswesen eigentlich nicht wirklich wichtig. Sicher, die Milliarden-Einsparungen werden einen Anstieg der Beiträge abbremsen. Aber eben nicht stoppen. Insofern kommt es auf ein Jahr mehr oder weniger auch nicht an. Das Paket hat vielmehr eine andere Bedeutung: Es soll zeigen, dass die neue Superministerin handlungsfähig ist und durchgreifen kann und will.Ulla Schmidt weiß, dass sie eine Mangels-Alternative-Ministerin ist und dieses Image abschütteln muss. "Ich bin nie eine Wackelkandidatin gewesen", sagt sie deshalb tapfer und führt als Beweis an, dass Kanzler Gerhard Schröder nach der Wahl und in der Zeit der Koalitionsverhandlungen mit ihr nie über Posten gesprochen habe. Aber das bedeutet überhaupt nichts. Denn auch Schröder ist nicht verborgen geblieben, dass der Ruf von Ulla Schmidt schwer ramponiert ist. Schmidt hat in ihrer ersten Amtszeit eine Reihe von Fehlern gemacht. Der politisch folgenreichste war sicherlich die Aufhebung des Arzneimittelbudgets im Frühjahr 2001. Das hob zwar die Laune der Ärzte, führte aber zur Explosion der Beitragssätze. In völliger Verkennung der Machtstrukturen im Gesundheitswesen setzte sie auf freiwillige Vereinbarungen, die nicht funktionierten. Denn keiner der Akteure hat ein Interesse daran, dass Kosten gespart werden. Nicht die Pharmaindustrie, nicht die Apotheker, nicht die Ärzte und auch nicht die Krankenkassen. Sie heben die Beitragssätze einfach an, wenn das Geld nicht mehr reicht.Doch Schmidt setzte weiter auf Vernunft. Sie rief einen Runden Tisch ein, der allerdings nichts als Formelkompromisse zu Stande brachte. Sie wollte Konsens erreichen, den es nicht gab. Damit vertrödelte sie wertvolle Zeit und wurde zum Spielball der Lobbyisten. Die wiederum hatten mit Schmidt leichtes Spiel, weil ihr Ministerium weder personell noch finanziell in der Lage ist, den PR-Angriffen etwas entgegenzusetzen. So ließ Ulla Schmidt beispielsweise zu, dass Vertreter von Kassen, Ärzten und der Pharmaindustie an ihren Pressekonferenzen teilnehmen. Noch bevor die Journalisten überhaupt etwas aufschrieben, lagen so bereits vernichtende Erklärungen der Lobbyisten auf ihren Schreibtischen. Motto: Wir brauchen endlich Reform, aber bitte nicht in unserem Bereich.Schmidt entglitt die Situation immer mehr. Dabei ist der Vorwurf des Nichtstuns nur teilweise richtig. Denn sie brachte mit dem Fallpauschalensystem, den speziellen Behandlungsprogrammen für Chroniker und der neuen Approbations-ordnung mehrere Reformprojekte auf den Weg, die als sehr schwer durchsetzbar gelten. Aber Ulla Schmidt verkaufte diese Erfolge nicht richtig. "Wenn ich über diese Dinge einfach ,Große Gesundheitsreform drübergeschrieben hätte, wäre es einfacher gewesen", bekennt sie später. Außerdem dienen in der Öffentlichkeit die aktuellen Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung als Gradmesser für den Erfolg eines Gesundheitsministers. Sie stiegen jedoch munter immer höher. Und deshalb hat es Gespräche im Kanzleramt über das Spitzenamt im Gesundheitsministerium gegeben. Doch es fand sich niemand, der den undankbaren Posten übernehmen wollte. Der Einzige, der bereit war, heißt Florian Gerster. Der frühere rheinland-pfälzische Sozialminister wurde stets als Nachfolger von Schmidt gehandelt, ist aber inzwischen Chef der Bundesanstalt für Arbeit. Also entschied sich Schröder doch für Schmidt und gab ihr sogar die Rente dazu. Wenn schon, denn schon.Schröder hat bei Schmidt aber auch einiges gutzumachen. So ist die Charmeoffensive zum Amtsantritt der Ministerin Anfang 2001 seine Idee. Auch der Ende des vergangenen Jahres mit der Pharmaindustrie ausgehandelte Ablasshandel, mit dem sich die Unternehmen von einer Preissenkung freikauften, geht auf sein Konto. Schmidt machte mit, weil sie Schröder schätzt und seine Führungsrolle nicht infrage stellt. Ohnehin können Kanzler und Ministerin gut miteinander. Beide lieben elegante Kleidung und gutes Essen - Schmidt definiert die Qualität einer Berliner Wohnung über die Nähe zum Kaufhaus KaDeWe. Ihre Bleibe liegt gleich um die Ecke.Außerdem passt das Konzept von Ulla Schmidt ganz gut in die Planung von Schröder. Denn für Schmidt heißt Reform nicht mehr Selbstbeteiligung für die Patienten. "Ich organisiere das Solidarsystem neu, aber ich mache es nicht kaputt", sagt sie. Sie ist davon überzeugt, dass derzeit genug Geld zur Verfügung steht, es ist nur nicht effektiv eingesetzt. Schröder kann dieses Herangehen gut gebrauchen, weil bei einer noch stärkeren Belastung der Patienten die Gewerkschaften nicht mitspielen würden. Doch auf deren Mitarbeit ist er auf der Reformbaustelle Arbeitsmarkt angewiesen.Schmidt will die Kartelle aufbrechen, um Wettbewerb und Transparenz zu schaffen. Der Koalitionsvertrag bietet dazu mehr, als auf den ersten Blick zu sehen ist. Da ist von "Organisationsreform bei den Krankenkassen" die Rede, von "Modifizierung des Kontrahierungszwangs" und von "Anpassung des Sicherstellungsauftrags". Das heißt: Statt 400 Krankenkassen, die jetzt einheitliche Verträge mit allen Kassenärzten haben, werden in Zukunft ein paar Dutzend Kassen nur mit den Ärzten oder Krankenhäusern Verträge schließen, die Qualität liefern und kostenbewusst arbeiten. Reicht das nicht aus, ist es zu einer höheren Selbstbeteiligung der Patienten nur ein kleiner Schritt. Denn Schmidt plant eine Patientenquittung, auf der künftig alle Behandlungen aufgeführt werden.Es scheint jedoch so, als traue Schröder seiner Ministerin doch nicht den großen Wurf zu. In der vergangenen Woche verkündete er, ähnlich wie die Hartz-Kommission für den Arbeitsmarkt werde es auch für Rente und Gesundheit eine Expertengruppe unter dem Finanzwissenschaftler Bert Rürup geben. Nach der Version von Ulla Schmidt ist der Vorstoß mit ihr abgestimmt gewesen. Denn es gehe um langfristige Perspektiven der Sozialversicherungssysteme, nicht um die Gesundheitsreform 2004. "Für die Gesundheit brauchen wir keinen Hartz", stellt sie in kleinem Kreis klar. "Alle Argumente sind ausgetauscht." Man fragt sich nur, warum Kanzler Gerhard Schröder Hartz als Vorbild für die Kommission genannt hat. Denn der hat seine Arbeit in weniger als einem halben Jahr beendet. Ginge es um eine langfristige Perspektive, wäre derartige Eile fehl am Platz.Öffentlich hat Ulla Schmidt derzeit jedoch die volle Unterstützung des Kanzlers für ihre Politik. Aber sie weiß, dass ihre Schonfrist vorbei ist. Und sie weiß auch, wie schnell Schröder glücklose Minister fallen lässt. "Jetzt muss gehandelt werden", sagt sie. Scheitert sie, wird ihr auch das Problem der mangelnden Alternative nicht mehr helfen. Denn Florian Gerster hält sich bereit. Für den Umbau der Nürnberger Anstalt seien etwa zwei Jahre nötig, sagt er. Dann habe er Zeit für neue Aufgaben."Jetzt werden sie alle aufjaulen, aber das halte ich aus. Mein Rücken ist breit genug. " BERLINER ZEITUNG/MARKUS WÄCHTER "Jetzt muss gehandelt werden. " Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.