Oderflut brachte rund 2 800 Arbeitslosen Kurzzeitjob

Bis zu 10 000 Helfer hatte die Bundesanstalt für Arbeit der Oderregion nach dem Hochwasser 1997 versprochen. Doch die Oderflut hat nur rund 2 800 Arbeitslosen einen staatlich finanzierten Kurzzeitjob beschert. Das hat die "Landesagentur für Strukturentwicklung und Arbeit" jetzt recherchiert. Sie hat das Sonderprogramm ausgewertet, das die Bundesanstalt für Arbeit im Spätsommer 1997 zur Beseitigung der Flutschäden aufgelegt hatte. Insgesamt 85 Millionen Mark hat dieses "Spezialangebot" die staatlichen Stellen demnach gekostet.Nach Auskunft der Bundesanstalt für Arbeit wurden die Mittel des "Sonderprogramms Hochwasser Oderregion" nur zum Teil verbraucht. Von den 35 Millionen Mark, die die Bundesanstalt insgesamt für 1997 und 1998 als Sachkostenzuschuß bereitgestellt hatte, seien nur 22,3 Millionen Mark abgerufen worden. Die Bundesanstalt für Arbeit und der Bund finanzierten zudem den Lohnkostenzuschuß von bis zu 1 923 Mark pro Monat und Arbeitnehmer.Die Stellen dieser sogenannten Strukturanpassungsmaßnahme (SAM, früher Arbeitsförderung nach Paragraph 249h) mußten mit 800 Mark pro Monat vom Land kofinanziert werden. Deshalb war Sozialministerin Regine Hildebrandt (SPD) die angekündigte Zahl von 10 000 Helfern auch viel zuviel. Im Herbst 1997 hatte sie deshalb dem damaligen Arbeitsminister Nobert Blüm (CDU) geschrieben, daß Brandenburg nur bis zu 3 000 Stellen kofinanzieren könne. Letztendlich hat das Land 17,3 Millionen Mark für das Sonderprogramm ausgegeben, so Thomas Wendt, Pressesprecher des Sozialministeriums. Durchschnittlich fanden nach Angaben der Bundesanstalt für Arbeit pro Monat 1 450 Arbeitslose durch das Programm einen neuen Job. "Der Höchststand war im Mai 1998 erreicht, damals waren in 147 Projekten 2 224 Männer und Frauen beschäftigt", sagt Beate Müller, die Sprecherin des Landesarbeitsamtes. Das Programm ist erst jetzt ausgelaufen. Vor zwei Monaten, im November, hatten nach Auskunft des Landesarbeitsamtes noch fast 1 100 Menschen darin gearbeitet.Im Arbeitsamtsbezirk Eberswalde ist das letzte Projekt in der zweiten Januarwoche ausgelaufen. Die letzten SAM-Kräfte säuberten bei Hohensaaten die Entwässerungskanäle von Unrat, den das Hochwasser angespült hatte, so der Abteilungsleiter Reinhard Müller.Die Mehrzahl der Hilfsprojekte war jedoch im stärker von der Flut betroffenen Arbeitsamtsbezirk Frankfurt (Oder) angesiedelt. Dort waren im Dezember noch rund 700 Leute beschäftigt, sagt Sprecher Bernd Baier. Sie rissen beispielsweise das alte Heizkraftwerk von Finkenheerd ab, dessen Fundamente das Hochwasser unterspült hatte. Oder sie fällten im Buschmühlenweg 162 Bäume, die das Hochwasser zunächst scheinbar überlebt hatten, aber dann doch eingegangen waren. Die Bäume ersetzten die SAM-Kräfte durch 150 neue Pflanzen. Andere waren bis zum Jahresende damit beschäftigt, das Fachwerkgebäude "Packhof" zu entkernen, an dem das Hochwasser nach Angaben der Stadt einen Schaden von 485 000 Mark angerichtet hatte. Der Packhof, der Ende nächsten Jahres fertig saniert sein soll, ist als Domizil des Hochwassermuseums im Gespräch. Die Exponate dafür hat auch ein SAM-Projekt zusammengetragen.