Ende eines langen Sonntags

Unter den Ärgernissen, die Hartz IV schafft, ist die Prüfung der Bedürftigkeit das sprechendste. Wer mit einen gutverdienenden Partner lebt, wird auf dessen Unterhaltsverpflichtung verwiesen; wer Ersparnisse hat, soll sich erst einmal damit helfen. Das heißt allerdings, dass an der öffentlichen Kasse zurückstehen muss, wer bürgerlich lebte und gelebt hat, in Ehe oder anderer fester Bindung und sparsam. Und sofort ist das als ungerecht empfunden worden. Manfred Stolpe warnte: "Viele Menschen, die zu Beginn der neunziger Jahre etwas Geld zurückgelegt haben, um für schlechte Zeiten vorzusorgen, machen sich Sorgen. Belohnt werden diejenigen, die alles verpulvert und sich die Niagara-Fälle angeschaut haben." Und in der Frankfurter Allgemeinen machte sich Mark Siemons Gedanken über die "Anthropologie von Hartz IV". Durch die Anrechnung der Lebensumstände würden alle Unterschiede neutralisiert. "Ökonomisch eigenverantwortlich betrachtet, zahlt es sich für Langzeitarbeitslose und solche, die es werden können, nicht mehr aus, anders als im Augenblick und allein zu leben. Es empfiehlt sich nicht, an die Zukunft zu denken und Geld auf die hohe Kante zu legen: Das verhindert dann nur die monatlichen Zuwendungen. Und genausowenig ist es vernünftig, sich an andere Menschen zu binden, die womöglich auch noch Geld verdienen". Der Menschentypus, den Hartz IV favorisiert, sei der "Einzelkämpfer, der alle Brücken hinter sich abgebrochen hat und weiter fortlaufend abbbricht." Offenkundig spricht sich hier eine ökonomische Rationalität aus, die viele überzeugt. Und in der Tat muss man sich fragen, ob Hartz IV auf seine Weise nicht die Bereitschaft zur Vorsorge unterminiert, auf die Staat und Gesellschaft doch so dringend angewiesen sind. Vermutlich wird es so schlimm nicht werden; Langzeitarbeitslosigkeit ist die Ausnahme, das Sparen wird sich also in im Regelfall weiterhin lohnen. Doch ist aufschlussreich, dass es als ungerecht empfunden wird, wenn nicht unterstützt wird, wer sich noch selbst helfen kann.Offenbar sind Ersparnisse in diesem Sinne nicht ein Mittel zur Abwehr kommender Not. Der Film zum Thema ist derzeit im Fernsehen zu sehen, auf allen Kanälen. Es ist ein Werbespot der Dekafonds, der Investmentgesellschaft der Sparkassen. Dort sieht man, sehr effektvoll aufgenommen, Anleger, die mit Schwung große Stoffbahnen von Segelyachten oder Sportwagen ziehen: Das ist es, wofür man Geld zurücklegt. Die Botschaft richtet sich nicht an die Reichen, die Sparkassen richten sie über das Fernsehen an alle. In den sechziger Jahren sprach man anders. In die westdeutschen Sparbücher waren zehn goldene Regeln eingedruckt ("Sage nicht, es geht nicht, wenn andere etwas zurücklegen, die weniger haben als Du.") Über allem aber stand die Regel: Spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Das war piefig, so möchte heute niemand mehr angesprochen werden. Aber das Bewusstsein, es könne einen das Leben noch sehr unangenehm überraschen, hatte doch immerhin etwas Unborniertes. Davon hat sich die Bundesrepublik in den siebziger Jahren getrennt. Die Kriegserfahrung wuchs aus der Gesellschaft heraus, das Leben wurde zum ewigen Sonntag, das machte es auch so langweilig. Jetzt animierten die Sparkassen zum Konsumieren, eine ziemlich junge Frau, den Kopf über der Reckstange, meinte: "Überziehen ist Mode". Es wurde weiter gespart, und bis heute ist die deutsche Sparquote hoch im internationalen Vergleich. Aber das Sparen sollte zu einem verzögerten Konsum werden, die Vorstellung einer kommenden Notlage verschwand allmählich. Darin waren sich alle einig. Die Kräfte des Bestehenden sahen darin die Legitimation der Bundesrepublik, und hatten damit eine gewaltige Mehrheit hinter sich. Aber auch wer opponierte, wollte jedenfalls nicht zurück die die enge, ängstliche Sparsamkeit der Frühzeit. "Wir spüren alle: Uns geht es gut. So soll es bleiben." Das war der Slogan der CDU im letzten westdeutschen Bundestagswahlkampf. Auch die Wiedervereinigung wurde bekanntlich aus solcher Stimmung beredet. Dass die Bevölkerung nun die Opfer, die Hartz IV bedeutet, nicht gern hinnimmt, darf niemanden wundern. Politiker und Wirtschaftsführer haben unter bereitwilliger Anteilnahme der Bürger ein Hollywood aufgebaut und dabei sich eingeredet, hier werde ohne Kulissen gearbeitet. Unter solchen Umständen muss die Anrechnung der Ersparnisse auf das Arbeitslosengeld II wie Enteignung oder zumindest Zweckentfremdung erscheinen.Wenn es auf der Linken früher gern hieß, kapitalistisches Wirtschaften bedeute, Gewinne zu privatisieren und Verluste zu sozialisieren, so ist dieser Grundsatz jetzt demokratisiert worden: für den Konsum ist der einzelne zuständig, für die Not die Gemeinschaft. Und allerdings muss die Gemeinschaft in der Not helfen und sie wird es auch nach dem 1. Januar 2005 tun, wenngleich auf geringerem, in manchen Fällen auch auf schmerzlich geringem Niveau. Aber sie hat auch einen Anspruch gegen die Einzelnen: dass jeder sich selbst hilft, so gut er kann, also auch mit Einsatz der Ersparnisse oder der Hilfe des Ehepartners.Das ist die Leistung, die jeder seinen Mitbürgern schuldet, sofern er dazu imstande ist. Doch die Neigung ist groß, in der Vorsorge nichts anderes zu sehen als Dummheit oder ein schlechtes Geschäft, wo andere doch sofort ALG II bekommen. Sollte sich diese Neigung duchsetzen, wäre es das Ende des Sozialstaates. Denn es hieße, den wirklich Bedürftigen nicht zu gönnen, was man selbst einstweilen nicht bekommt. Alle Sozialstaatlichkeit aber lebt von der Unterscheidung, der Unterscheidung zwischen denen, die Hilfe brauchen, und denen, die helfen. Wenn das Helfen jedoch - und die eigenen Mittel einzusetzen, bevor man die Sozialsysteme in Anspruch nimmt, ist auch ein Helfen - zur Dummheit wird, dann ist der Sozialstaatsgedanke am Ende, dann ist Solidarität nur noch eine Phrase. Durchaus möglich, dass es dazu kommt, auch daran hat die alte Bundesrepublik gearbeitet. Ausgezehrt von der ersten Hälfte des Jahrhunderts, hat sie ihre Legitimation ganz im individuellen Wohlergehen der Bevölkerung gesucht, ein anderes Ideal von Staatlichkeit, Gemeinschaftlichkeit, hatte sie bald nicht mehr vor Augen. Und die Versuche, so etwas wiederzufinden, endeten in verräterischer Peinlichkeit, die "geistig-moralische Erneuerung" etwa, von der Helmut Kohl vor und kurz nach seiner ersten Wahl 1982 sprach. Ganz charakteristisch, dass es aus den Jahren 1989/90 nicht mehr zu erinnern gibt als die Redensart von den blühenden Landschaften. So leben wir in einem Staat, der nicht mehr wagt, jene Ansprüche zu stellen, die er zur Erfüllung seiner Aufgaben braucht. Das alles ist verständlich, der Verschleiß aller Autoritäten liegt ja vor Augen. Der Ersatz aber durch das Versprechen universellen wirtschaftlichen Wohlergehens hat das Land seelisch auf das Schwankendste gestellt, was es gibt, das Glück.------------------------------Wenn das Sparen als Torheit empfunden wird, weil die anderen gleich ALG II bekommen, dann ist der Sozialstaat am Ende.------------------------------Foto: Der Bürger als Schatten - ein Bild von der Langen Nacht des Shopping, Berlin 2004.