Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Zweifel geäußert, ob sich die Personalziele der Bundeswehr über den neuen freiwilligen Wehrdienst erreichen lassen. „Ich zweifle, ob die Freiwilligkeit ausreicht“, sagte Steinmeier gegenüber t-online. Sollte der freiwillige Wehrdienst nicht genügen, „dann wird die Debatte über die Wehrpflicht wieder aktuell werden“.

Steinmeier wirbt für allgemeine Pflichtzeit

Steinmeier erneuerte seine Forderung nach einer Pflichtzeit für alle Bürger, die nicht nur bei der Bundeswehr, sondern auch im sozialen, kulturellen oder einem anderen gesellschaftlichen Bereich abgeleistet werden könne. Diese Idee sei „keineswegs tot“, sagte der Bundespräsident. Bei einer Debatte über die Wehrpflicht werde sie „noch mal eine neue Aktualisierung erfahren“.

Der Bundespräsident sah darin auch eine Frage der Wehrgerechtigkeit. „Nach meiner Überzeugung ist es die gerechteste Lösung, wenn jeder ein Stück seiner Lebenszeit zur Verfügung stellt, um etwas für die Allgemeinheit zu tun“, sagte Steinmeier. Er könne sich eine Pflichtzeit von sechs Monaten bis zu einem Jahr vorstellen.

Neue Regelungen seit Jahresbeginn

Seit Jahresbeginn sind die neuen Regelungen für einen freiwilligen Wehrdienst in Kraft. Männer müssen demnach einen Fragebogen ausfüllen und angeben, ob sie freiwillig Dienst bei der Truppe leisten wollen. Verknüpft ist dies mit konkreten Aufwuchszielen für die Bundeswehr. Werden diese nicht erreicht, könnte eine Bedarfswehrpflicht möglich werden. Dabei würde die Bundeswehr die zum Erreichen der Personalziele nötigen Rekruten verpflichtend einziehen.

Vor dem Hintergrund der seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gewachsenen Bedrohung sehen Nato-Vorgaben vor, dass Deutschland im Krisen- oder Kriegsfall 460.000 Soldaten bereitstellt. Ende April taten knapp 186.000 Soldatinnen und Soldaten bei der Bundeswehr Dienst. Verteidigungsminister Boris Pistorius will diese Zahl bis 2035 auf 260.000 erhöhen. Hinzu kommen sollen 200.000 Reservisten. (mit AFP)