Steuerflüchtlinge ziehen um

Steuerparadiese sind wie schöne Frauen - so nah und scheinbar doch so unzugänglich", schrieb 1996 Edouard Chambost, ein Steueranwalt aus, versteht sich, Frankreich. Damit aber wollte sich die US-Steuerbehörde IRS nicht abfinden, sie handelte gemäß dem abgewandelten Nietzsche-Zitat: "Wenn du zum Weibe gehst, vergiss die Peitsche nicht". Monatelang forderten die USA vom Steuerparadies Schweiz die Herausgabe der Daten möglicher Steuersünder und drohten damit, Schweizer Banken den Zugang zum US-Finanzmarkt zu sperren. Das wirkte. Die Schweizer Politik gab nach und verkauft dies nun als Erfolg: Das Bankgeheimnis existiere noch, heißt es, nationales Recht sei nicht gebrochen worden. Gebogen aber schon. Die Geldinstitute der Alpenrepublik werden ihre Geheimnisse nicht mehr lange bewahren.Seit 1934 verpflichtet die Schweiz ihre Banken zur Verschwiegenheit über alle Tatsachen, die ihre Kunden betreffen. Diese Verschwiegenheit lockte Geld aus aller Welt in das Land - etwa zwei Billionen Dollar Auslandsvermögen liegen in der Schweiz. Häufig unversteuertes Geld. Doch das war den Schweizern lange egal. Ausländischen Behörden verweigerten sie mit Verweis auf nationales Recht Auskunft. Die gab es nur bei begründetem Verdacht auf kriminelle Machenschaften oder Steuerbetrug. Die Verschwiegenheit erwies sich als Standortvorteil: Der Bankensektor trägt zehn Prozent zur Schweizer Wirtschaftsleistung bei.Im Sommer 2008 starteten die USA einen neuen Angriff auf die Alpenfestung. Das Justizministerium stellte vor einem US-Gericht den Antrag, die Steuerbehörde IRS zum direkten Zugriff auf Kundendaten der Schweizer Großbank UBS zu ermächtigen. Die UBS-Kunden standen in Verdacht, Steuern in den USA hinterzogen zu haben. Die Schweizer wehrten sich zunächst. Doch die Amerikaner drohten damit, UBS-Gelder einzufrieren, der Bank das Geschäft in den USA - dem wichtigsten Finanzmarkt der Welt - zu untersagen. Daraufhin flohen Kunden scharenweise von der UBS, ihre Existenz war gefährdet. Die Schweiz knickte ein. Die Bank schloss einen Vergleich, zahlte 780 Millionen Dollar und schickte die Daten von 255 ihrer Kunden.Dann legte die IRS nach: Im Februar forderte sie die Herausgabe von 52 000 Kundendaten der UBS. Die Bank fürchtete um ihr Geschäft und wollte liefern. Dies wurde ihr aber von Bern untersagt. Nun hat man einen Vergleich geschlossen: 4 450 Kundendossiers gehen in die USA. Schweizer Recht bleibt formell gewahrt. Denn die 4 450 Kunden werden von der UBS ausgesucht. Die Erlaubnis zu einer solchen - eigentlich in der Schweiz unzulässigen - Rasterfahndung hatte das Verfassungsgericht im März 2009 erteilt. Mit diesem Vorgehen bleibt der Schein gewahrt, die UBS selber hege den Verdacht auf Steuerdelikte und unterstütze daher die USA.In der Schweiz heißt es nun, der Fall UBS werde ein Einzelfall bleiben. Doch das ist nicht wahrscheinlich. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die US-Behörden einen neuen Versuch starten. Und die Finanzminister der EU dürften auch schon bald anklopfen. Denn die Schweiz hat sich erpressbar gezeigt. Die Banken des Landes haben bereits reagiert: Kunden aus den USA werden abgewiesen. Man orientiert sich um. Die Bank Julius Bär hat Büros in Istanbul und Moskau eröffnet, Lombardier expandierte nach Prag und Singapur, und Bank Sarasin hat nun Zweigstellen in Bombay und Warschau.