Störende Imbissgerüche

BERLIN. Eine gut gehende Kneipe oder ein Imbiss freut zwar den Inhaber, kann Nachbarn jedoch im wörtlichen Sinn um den Schlaf bringen. Während sich die Lautstärke von Gästen bei Restaurants normalerweise in Grenzen hält, stört der Publikumsverkehr bei Kneipen und Imbissen jedenfalls nachts. Oftmals kommen Gerüche aus den Schnellküchen dazu, die den darüber lebenden Mietern in die Wohnung ziehen.Die Bewohner können jedoch in der Regel wenig gegen solche Beeinträchtigungen unternehmen. "Solange die Immissionen im Bereich des normalen liegen, müssen sie hingenommen werden", sagt der Geschäftsführer des Berliner Mietervereins Michael Roggenbrodt. Nur falls Lärm und Gestank den zulässigen Rahmen überschreiten, gibt es Chancen Abhilfe zu erzwingen.Erster Ansprechpartner für Hausbewohner ist zunächst der Vermieter. Er muss seinen Gewerbemieter zur Einhaltung der Grenzwerte ermahnen. Tut er das nicht und überschreiten die Immissionen wirklich die Grenze des Zulässigen, darf die Miete gemindert werden. Wie hoch die Minderung ausfällt, entscheidet das Gericht nach der Lage des jeweiligen Einzelfalls. Weil aber eine nur unerhebliche Beeinträchtigung nicht zur Minderung berechtigt, ist ein Betrag zwischen zehn und zwanzig Prozent realistisch, schätzt der Mieterschützer. Jedoch gehen Mieter das Risiko ein, einen Prozess zu verlieren, wenn sie allzu empfindlich sind.Eine Ausnahme besteht jedoch, wenn die Gastronomie neu ins Haus zieht und der Gewerberaum zuvor anders genutzt wurde. Dann gibt es eine größere Chance eine Mietminderung durchzusetzen. Voraussetzung ist, dass der Mieter bei Einzug nicht erkennen konnte, dass in dem Haus ein Gastronomiegewerbe ist oder demnächst einzieht. Belästigungen dadurch mindern den Wohnwert. Bestand die Kneipe jedoch schon und ist lediglich in der letzten Zeit zu einem beliebten Treffpunkt mit viel Publikumsverkehr geworden - wie es in Berlin in vielen Straßen vorkommt - müssen die Anwohner mit diesem Umstand auskommen.Beschwerde bei ÄmternStark beeinträchtigten Nachbarn kann unter Umständen aber eine Beschwerde beim zuständigen Bezirksamt weiterhelfen. "Verstößt ein Betrieb gegen die einschlägigen Bestimmungen, wie etwa die Zeit in der die Terrasse geöffnet ist, schreitet das Amt ein", sagt Roggenbrodt. Dieses sitzt an einem wesentlich längeren Hebel als ein Vermieter. Der Experte rät daher Mietern, es auf jeden Fall dort mit einer Beschwerde zu probieren. Je mehr Bewohner eines Hauses sich dem anschließen, um so größer sei die Chance, dass das Amt den Hinweisen nachgeht und Abhilfe schafft wie etwa durch Auflagen.------------------------------"Normale Immissionen müssen hingenommen werden." Michael Roggenbrodt, Berliner Mieterverein------------------------------Foto: Nicht jede Gastronomie stört: Wo es Lärm- oder Geruchsbelästigungen gibt, können Anwohner nur wenig ...