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Bürgergeld

Strafen für Arbeitsverweigerer: Ist der neue Bürgergeld-Plan der SPD eine Luftnummer?

Geht es nach Minister Heil, drohen bald schärfere Sanktionen beim Bürgergeld, vor allem für Arbeitsverweigerer. Ist das wirklich der große Wurf?

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„Die Regelsätze beim Bürgergeld sichern das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger“, sagt Hubertus Heil (SPD). Eine Kehrtwende? 

„Die Regelsätze beim Bürgergeld sichern das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger“, sagt Hubertus Heil (SPD). Eine Kehrtwende? 

© Michael Kappeler/dpa

Es ist noch nicht allzu lange her, da feierte der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil das Bürgergeld als größte Sozialreform seit Jahrzehnten. Zwölf Monate und eine 60-Milliarden-Euro-Haushaltskrise später steht dieses mehr denn je unter Beschuss – und die SPD beeilt sich, getrieben von der Kritik aus den eigenen Reihen und der Opposition, nachzujustieren. Im Fokus stehen die Arbeitsverweigerer, denen bald härtere Strafen drohen sollen.

Doch sind die Pläne überhaupt realistisch? Oder ist das wieder eine Luftnummer der Ampel? 

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