Angesichts einer deutlichen Erhöhung der Grundsteuer auf das Strandbad Weißensee hat die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow Unterstützung gefordert. Der Fraktion zufolge ist die Grundsteuer für das Strandbad von 770,31 Euro auf 36.946,93 Euro gestiegen. Das entspricht einem Anstieg von 4796 Prozent.
Diese Steigerung resultiert der Linksfraktion zufolge aus einer fehlerhaften Einstufung des Geländes des Strandbads als Wohnzone, was zu einem unproportional hohen Bodenrichtwert führte. Derzeit würden in Berlin Bodenrichtwerte in sogenannten Bodenrichtwertzonen von einem unabhängigen Gutachterausschuss festgelegt und nicht individuell für jedes Grundstück. Die Linksfraktion sieht die Notwendigkeit, die Berechnung zu überarbeiten, da das Gelände als Erholungsgebiet und Teil einer Parkanlage gilt.
Linke in Pankow: Ticketpreise für Strandbad Weißensee dürfen nicht erhöht werden
Falls die neue Steuerlast umgesetzt wird, seien steigende Eintrittspreise unvermeidlich, erklärte der Pächter des Strandbads. Das muss nach Ansicht der Linken vermieden werden. „Für viele Menschen ist das Strandbad ein wichtiges Naherholungsgebiet in der Stadt und sollte auch Menschen mit kleinerem Geldbeutel zugänglich sein“, sagte Maximilian Schirmer, Fraktionsvorsitzender der Linken. „Eine Kostensteigerung der bisher schon nicht billigen Tickets für einen Besuch des Strandbades Weißensee muss daher unter allen Umständen vermieden werden, damit sich am Ende nicht nur noch Wohlhabende den Eintritt leisten können.“
Zusätzlich fordert die wirtschaftspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Kühne, das Bezirksamt Pankow auf, kurzfristig Maßnahmen zu ergreifen und den Senat um eine schnelle Lösung zu bitten. Sie schlägt eine Neubewertung des Grundstücks oder eine Übernahme der Steuererhöhung durch das Land Berlin vor, um den Betrieb des Strandbads zu sichern und notwendige Sanierungen zu ermöglichen. Der Betreiber trägt neben der Grundsteuer auch Personalkosten und monatliche Zahlungen an die Berliner Bäderbetriebe.
Quelle: Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Pankow
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