Starke Brücke zwischen West und Ost

Straßburg. VWDDas Europäische Parlament hat am Mittwoch die EG-Kommission in einer Entschließung aufgefordert, im Rahmen der Partnerschattsverhandlungen mit Rußland eine spezielle Klausel über Handel und Zusammenarbeit mit Kaliningrad (Königsberg) aufzu:. nehmen.Die Region Kaliningrad solle nicht zu einem "Hinterhof an der Ostsee" werden, sondern sich zu einer starken Brücke zwischen West-Europa, Weißrußland, Rußland und den drei baldschen Staaten und damit zu einer Art "Euroregion" entwickeln, heißt es in der Parlamentsentschließung. Sie wurde mit 245 Stimmen gegen 20 Stimmen der Europäischen Rechten und bei 42 Enthaltungen -- überwiegend der Grünen -- angenommen.Die russische Regierung solle die Befugnisse der Region so erweitern, daß sie selbständig mit der Weltbank, der Osteuropabank und der Europälschen Union (EU) verhandeln könne, heißt es In der Entschlleßung. Das Parlament empfiehlt die Einbindung der Region in das europäische Verkehrs- und Telekommunikationsnetz sowie den Rau einer Hanse-Autobahn von Hamburg nach Danzig, Kallningrad bis Riga und Sankt Petersburg und die Einrichtung moderner und effizienter Grenzkontrollstellen zu Polen. Es befürwortet Investitionen zur Schaffung einer tauristischen Infrastruktur und hält die Einrichtung ~iner Euro-Fakultät an der Universität für geboten.Die parlamentarische Berichterstatterin, die SPD-Abgeordnete Magdalena Hoff, verwies darauf, daß in dieser kleinen Region mit geringen Mitteln eine große Wirkung erzielt werden könne. Es gelte, den militarisehen Komplex umzustellen und die Zusammenarbeit mit dem Baltikum und Polen zu verstärken, insbesondere um die Umweltprobleme zu lösen.Die CDU-Abgeordnete Marlene Lenz empfahl Rußland zu unterstützen, wenn es eine Umstrukturierung der Region anstrebe. Das setze voraus, daß Rußland seinerseits die Grenzen der anderen Länder der Region respektiere. Für die Europäische Rechte warnte Hans-Günter Sehodruch die EU davor, sich an Spekulationen über die territoriale Zukunft dieses Gebiets zu beteiligen.EG-Regionalkommissar Bruce Miilan sicherte die Unterstützung der Kommission bei der Einrichtung einer Fakultät für europäische Studien an der Universität zu. Er zeigte sich ledoch zurückhaltend im Hinblick auf die Einbringung der übrigen Anregungen des Parlaments In die laufenden Verhandlungen mit Moskau. Die Kommission werde nicht versuchen, in dieser Frage Einfluß auf Rußland zu nehmen.Arbeiter der Maschinenreparaturabteilung auf der Kalingrader Werft: Der Entwickfungsbedarf ist enorm. Foto: Eriksson