Ein neues Gremium aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten soll in Berlin Strategien gegen alle Formen von Rassismus entwickeln. Das Abgeordnetenhaus setzte die sogenannte Enquetekommission bei einer Plenarsitzung ein und wählte die Mitglieder. Die von CDU, SPD, Grünen und Linken benannten Vertreter bekamen jeweils breite Mehrheiten, die beiden AfD-Kandidaten für das Gremium fielen durch.
Landespolitik
Streit über Antisemitismus-Kommission in Berlin: Grüne werfen Senat „Ablenkungsmanöver und Kulturkampf“ vor
Die Debatte zur Einsetzung einer Kommission gegen Antisemitismus und Rassismus wird zur Abrechnung mit der Kürzungspolitik des Senats. Im Abgeordnetenhaus gab es eine hitzige Debatte.
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Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus
© dts Nachrichtenagentur/imago
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