Ausstieg aus Hartz IV gelingt nur selten

BERLIN. Hartz IV hat bei vielen Deutschen mittlerweile einen üblen Ruf. Ungerecht und unsozial sei die vor knapp fünf Jahren eingeführte Reform. Eine Einschätzung, die das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit (BA) nicht teilt. Laut einer gestern in Berlin vorgestellten IAB-Studie ist die Bilanz der Reform alles in allem gut. Seit der Neuordnung der Grundsicherung sank die Zahl der Hilfsbedürftigen um rund 500 000 auf knapp fünf Millionen. Dies sind also immerhin fast zehn Prozent weniger als 2006.Mehr Hilfe für AlleinerziehendeDennoch gibt es auch aus Sicht der Forscher Kritikpunkte. Wer einmal Hartz-IV beziehe, schaffe nur schwer den Ausstieg, hieß es. Drei Viertel bezögen diese Leistung länger als zwölf Monate durchgängig. Von denen, die einen neuen Job finden, arbeite fast ein Drittel unter ihrer Qualifikation. Zudem hapere es bei der Betreuung der Einzelfälle, so die IAB-Experten. "Die Bewertung fällt verhalten positiv aus", sagte der IAB-Direktor Joachim Möller. In der Tendenz sei das Ziel, die Langzeitarbeitslosigkeit zu verringern, zwar erreicht. Aber "bei der Feinsteuerung muss noch nachgebessert werden." Gemeint sei damit zum Beispiel der Einsatz von Ein-Euro-Jobs. Es bringe wenig, junge Hartz-IV-Bezieher, die noch gar keine Phasen langer Jobsuche erlebt haben, in diese Maßnahme zu vermitteln. Schließlich diene das Instrument vor allem dazu, Langzeitarbeitslose wieder an die Routine des Arbeitsalltages heranzuführen.Zudem bräuchten Alleinerziehende - also überwiegend Frauen - mehr Hilfe bei der Suche nach einer Kinderbetreuung, um überhaupt wieder einen Job antreten zu können. "Die meist gut qualifizierten Frauen sind von allen Gruppen am längsten auf Arbeitslosengeld II (ALG II) angewiesen", stellte Möller fest und folgerte: "Da ist mehr Betreuung notwendig."Dennoch treffe das schlechte Image die Reform zu unrecht. "Es gibt keinen Beleg für die Aussage, diese verordne Armut per Gesetz", sagte der IAB-Vizedirektor Ulrich Walwei. Er führte die Ablehnung auf den schlechten Start-Zeitpunkt der Neuerung zurück. "Das Timing war ungünstig", gestand er zu. Bei der Einführung habe es fünf Millionen Arbeitslose gegeben. Große Strukturreformen würden aber in der Regel in besseren Zeiten durchgeführt, wenn sie gesellschaftlich eher zu verkraften wären. "Es wurden handwerkliche Fehler gemacht", ergänzte Möller. So sei etwa versäumt worden, den Menschen zwischen Hartz IV und Sozialhilfe wenigstens für eine Übergangsfrist ein Wahlrecht einzuräumen. Zusätzlich sei die Öffentlichkeitsarbeit eine "Katastrophe" gewesen, sagte der IAB-Direktor. Die Ungleichheit hätte zwar zugenommen. Doch habe dieser Trend bereits vor der Einführung von Hartz IV begonnen, werde jetzt aber der Reform zugeschrieben.Aus Sicht des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) bedarf es jedoch dringender Korrekturen der Arbeitsmarktreform. Die Arbeitnehmervertreter kritisieren, dass ALG-II-Bezieher praktisch unter dem Zwang stünden, jeden Job anzunehmen - auch besonders schlecht bezahlte. Dies begünstige Lohndumping. Zudem spricht der DGB der Reform den Erfolg weitgehend ab. Heute seien immer noch so viele Menschen auf Hartz IV angewiesen wie Mitte 2005. Ein Minus von 500 000 Langzeitarbeitslosen sei angesichts des Aufschwungs und statistischer Veränderungen in den vergangenen Jahren nicht überraschend. Der DGB fordert etwa die Einführung eines Überbrückungsgeldes und eines flächendeckenden Mindestlohns nicht unter 7,50 Euro.Umgekehrt verwies das IAB aber darauf, dass trotz der Wirtschaftskrise die Zahl der Hartz-IV-Empfänger bisher kaum zugenommen habe. "Hartz IV erweist sich als robust", sagte Walwei. Doch werde die Zahl der Hilfsbedürftigen 2010 steigen. Ursache sei der vermehrte Wechsel aus der Arbeitslosenversicherung in das Hartz-IV-System von Menschen, die im Zuge der Krise länger als ein Jahr arbeitslos sind. Derzeit betreffe dies jeden Monat 30 000 Arbeitslose. Zudem fänden Langzeitarbeitslose seltener einen neuen Job. Rund vier Fünftel aller durch die Krise betroffenen Betriebe hätten im zweiten Quartal dieses Jahres einen Einstellungsstopp verhängt. "Die Konkurrenz um knappe Stellen steigt", sagte Walwei.Der IAB-Vize warnte vor der Gefahr, dass sich die Arbeitslosigkeit abermals verfestigen könnte und plädierte für ein Festhalten an der Reform. Aus der Bilanz ergebe sich die Erkenntnis, dass das neue System beschäftigungsfreundlicher sei als das vor der Reform.------------------------------Grafik: Hartz-IV- Empfänger (2006-2009)Grafik: Verbleib im Leistungsbezug nach Bedarfsgemeinschaft (2005-2007). Die rechte Grafik illustriert, wie lange Hartz-IV-Bezieher diese Leistung erhalten. Ein Beispiel: Rund die Hälfte der betroffenen Alleinerziehenden beziehen 30 Monate nach dem erstmaligen Erhalt immer noch Hartz IV.