Am 8. September vor zehn Jahren verließen die letzten alliierten Streitkräfte Berlin. Spätestens von diesem Zeitpunkt an war die durch die Kapitulation des nationalsozialistischen Deutschland vom 8. Mai 1945 entstandene Lage in Europa faktisch und rechtlich radikal verändert. Seitdem ist die Bundesrepublik auf der Suche nach einer neuen Definition ihrer Außenpolitik. Man kann nicht behaupten, dass die Regierung oder die Republik sie schon gefunden habe. Solange wir einen Verteidigungsminister haben, der erklärt, man verteidige die Interessen der Bundesrepublik Deutschland in Afghanistan, solange besteht ganz offensichtlich keine Klarheit darüber, was deutsche Interessen sind.Für die alte Bundesrepublik gab es ein alles überwölbendes zentrales Interesse: keinen Konflikt mit den USA. Dafür wurde in den Festtagsreden gerne auf die Dankespflicht gegenüber dem Befreier hingewiesen. Wer das aber für den einzigen Grund hält, der hat nicht verstanden, dass die Sowjetunion das erste Nachkriegsjahrzehnt lang eine reale Gefahr für den Bestand der Bundesrepublik gewesen wäre, hätten die Allierten und vor allem die USA nicht deutlich gemacht, dass ein Schritt über die Sektorengrenze als Angriff der Sowjetunion auf den Westen insgesamt verstanden worden wäre. Es spielt glücklicherweise keine Rolle mehr, wie durchsetzbar eine solche Politik in den USA - zu welchem Zeitpunkt - gewesen wäre. Der UdSSR jedenfalls war das Risiko zu hoch. Man weiß allerdings auch nicht, wie real die Bedrohung durch die Sowjetunion - zu welchem Zeitpunkt - gewesen war. Auf diese Spekulation hin wollten die Bundesrepublikaner jedenfalls nichts riskieren. Das ist alles Geschichte. Nicht seit dem 8. September 1994, sondern seit März 2003. Damals weigerte sich die Bundesrepublik, die USA bei ihrem Feldzug gegen das Saddam-Regime zu unterstützen. Es gab viele, die damals glaubten, Schröder werde im letzten Moment noch umfallen. Er tat es nicht. Wahrscheinlich half ihm bei seiner Standfestigkeit, dass er in Frankreich einen Gleichgesinnten hatte. Die nächsten Monate gingen - abgesehen von der Riesenaufgabe der Osterweiterung der EU - außenpolitisch im Wesentlichen dafür drauf, das Verhältnis zu den USA wenigstens wieder auf die Ebene des diplomatischen Grußes zu heben.Es mag im Außenministerium, ja vielleicht sogar im Kanzleramt, den einen oder anderen geben, der eine klare Vorstellung davon hat, was die von der deutschen Politik zu hegenden deutschen Interessen in der Welt sein mögen. An die Öffentlichkeit ist davon außer dem pastoralen Gedanken, dem Bösen zu wehren und das Gute zu fördern, nichts gelangt. Allerdings haben der 11. September und die auf ihn reagierende Politik nicht dazu beigetragen, Deutschlands Rolle in Europa, in der Welt deutlicher zu machen. Der Terrorismus, der Lagerdenker aller Lagerdenker, fördert seine Artgenossen. Er teilt die Welt in gut und böse ein. Seine Gegner tun es ihm nach.Es wäre falsch, in dem Fehlen einer klaren Vorstellung von deutschen Interessen - sie müsste gekoppelt sein an Überlegungen, was die Durchsetzung dieser Interessen dem Land wert sein sollte - nichts als das Unvermögen der Regierung und ihrer Berater zu sehen. Es gehört beim Poker um die Macht wie beim Kartenspiel dazu, dass man den Mitspieler - früher gerne Gegner genannt - im Unklaren über seine reale Lage und seine Pläne lässt. Aber in unserem Falle kommt hinzu, dass der ganze Kontinent sich noch nicht definiert hat. Alle neuen osteuropäischen Mitglieder der EU sehen ihren Beitritt als die Chance zu einer radikalen Ablösung von Russland. Der Beitritt in die Nato erscheint ihnen zentrale Ergänzung dieses Schrittes und als die sicherste Garantie ihrer nationalen Unabhängigkeit.Für Deutschland aber war die Europäische Union und der Beitritt in die Nato gerade darum so verheißungsvoll, weil es dem Land die Chance gab, aus seiner Geschichte herauszutreten. Deutschland träumte von der Selbstauflösung. Aus diesem Traum sind viele erst im Mai dieses Jahres erwacht. Manche mögen ihn immer noch träumen. Aber es steht fest: Das erweiterte Europa wird ein Europa der Vaterländer - mit höchst unterschiedlichen Geschwindigkeiten - sein. Die deutsche Politik wird angesichts dieser tektonischen Verschiebungen ihres Untergrundes noch lange auf der Suche sein. Einer der aufmerksamsten Beobachter der Politik des zwanzigsten Jahrhunderts, Alexander Kluge, sprach von "Suchbewegungen mit tödlichem Ausgang". Mögen sie uns erspart bleiben.------------------------------Es wäre falsch, in dem Fehlen einer klaren Vorstellung von deutschen Interessen nichts als das Unvermögen der Regierung und ihrer Berater zu sehen.
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