Syrien-Konferenz mit Baerbock: Saudi-Arabien fordert Aufhebung der Sanktionen

Der saudi-arabische Außenminister hat nach einem Treffen mit Spitzendiplomaten aus dem Nahen Osten und Europa, bei dem es um die Zukunft Syriens nach dem Sturz von Baschar Al-Assad ging, die Aufhebung der Sanktionen gefordert. „Wir haben betont, wie wichtig es ist, die einseitigen und internationalen Sanktionen gegen Syrien aufzuheben, da ihre Fortsetzung die Bestrebungen des syrischen Volkes nach Entwicklung und Wiederaufbau behindert“, sagte Prinz Faisal bin Farhan Al-Saud nach Abschluss der Gespräche am Sonntag in Riad.

Zuvor hatte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) Syrien eine Lockerung von EU-Sanktionen in Aussicht gestellt. „Die Chance auf eine Zukunft für Syrien dürfen wir als internationale Gemeinschaft bei all der berechtigten Skepsis nicht verstreichen lassen. Daher gehen wir als Deutschland und als Europa jetzt erste konkrete Schritte“, sagte sie am Rande der internationalen Konferenz. „Sanktionen gegen den Assad-Clan und seine Schergen, die während des furchtbaren Bürgerkriegs in Syrien schwere Verbrechen begangen haben, müssen aufrechterhalten bleiben“, so Baerbock. Die Bundesregierung schlage aber in der EU vor, einen „smarten Ansatz“ zu wählen und die syrische Bevölkerung jetzt schnell zu unterstützen. „All das fördert Stabilität und sichert den friedlichen Machtübergang.“

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schrieb auf der Plattform X, man werde prüfen, wie Sanktionen gelockert werden könnten. Dies müsse jedoch mit greifbaren Fortschritten bei einem politischen Übergang einhergehen, der Syrien in seiner ganzen Vielfalt widerspiegle.

Syriens Außenminister trifft Baerbock – Begrüßung mit Handschlag

Am Rande der Konferenz traf Baerbock mit ihrem syrischen Amtskollegen zusammen. Ein ausgebliebener Handschlag beim Damaskus-Besuch der Außenministerin hatte vor gut einer Woche hatte für Schlagzeilen gesorgt. Bei dem Treffen mit Syriens De-facto-Außenminister Asaad al-Schaibani in Saudi-Arabien gab es dagegen nun eine Begrüßung per Handschlag, wie aus deutschen Delegationskreisen in verlautete. Ein Foto der Begrüßung gab es zunächst nicht.