Der Berliner Abgeordnete Ario Mirzaie aus Wedding und seine Grünen-Fraktion erinnern am Tag des Rassismus auf Instagram an rassistische Gewalt in der Hauptstadt. Besonders wichtig sei es, marginalisierte Personen zu schützen und dafür zu sorgen, dass sich alle in Berlin sicher fühlen. Die Partei wolle wegkommen von Einzelfall-Erzählungen und sich stattdessen den strukturellen Benachteiligungen zuwenden.
Die Grünen fordern zielgenaue Maßnahmen der Enquete-Kommission, um das Leben von Menschen zu erleichtern, die von Rassismus betroffen sind. Darüber hinaus sollen weitere Diskriminierungsmerkmale ins Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) aufgenommen werden, um den Diskriminierungsschutz zu verstärken.
Weiter wird die Abschaffung des Kopftuchverbots in Gestalt des Neutralitätsgesetzes gefordert und betont, dass die Belange von Sinti und Roma durch die Einsetzung des Beauftragten gegen Antiziganismus ernst genommen werden müssen.
Die Grünen sprechen sich auch für die Sicherstellung der Finanzierung des deutschlandweit einzigartigen Black Community Centers aus und betonen die Notwendigkeit der Unterstützung dieses „Jahrhundertprojekts“.
Außerdem müsste Projekte, die sich unermüdlich dem intersektionalen Antirassismus und sich der Arbeit gegen Antisemitismus verschrieben haben, dauerhaft abgesichert werden.
Quelle: Ario Mirzaie auf Instagram
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