Dort, wo PDS-Politiker mächtige Ämter bekleiden, stellt sich regelmäßig die Frage, was eigentlich das Demokratisch-Sozialistische ihrer Politik ausmacht. PDS-Leute in Verantwortungspositionen überbieten ihre Koalitions- und Oppositionskollegen an demonstrativem Pragmatismus. Kein annähernd ideologisch oder theoretisch anmutendes Wort kommt über ihre Lippen. Sie wollen beweisen, dass sie auch unter den Bedingungen verlorener Illusionen effizenter, Kosten sparender, bürgernäher arbeiten können als die anderen Parteien. So verhielt es sich bislang auch mit Kultursenator Thomas Flierl. Ein gewieft moderierender Taktiker, der seine politischen Leitlinien kaum je preisgab. In Grundsatzfragen erschien er enthaltsam bis zum Autismus. In ihrer verständlichen Not mit dem schlecht fasslichen Gegner entwickelten die grüne Opposition kürzlich die paranoide Vorstellung, Flierl wolle eigentlich nur eines: alle Chefsessel mit Ossis besetzen. Und die CDU musste in Gestalt ihrer redlichen kulturpolitischen Sprecherin Monika Grütters konstatieren, "Flierl mühe sich redlich ab" - wenn auch mit "vergleichsweise" wenig Erfolg, vor allem in dem Bemühen mehr Geld für die Kultur herauszuholen. So, als könnte die CDU Geld drucken.Viel Hauptstadt, wenig StadtNun aber, in der Mitte der Legislaturperiode, nach zweieinhalb Jahren Senatorenerfahrung, bekennt Flierl Farbe. Sie ist eher grün als rot. Am gestrigen Freitag stellte er unter dem Titel "Berlin: Perspektiven durch Kultur" seine "Kulturpolitischen Positionen und Handlungsorientierungen zu einer Agenda 21 für Kultur" vor. Flierl nimmt sich 38 Seiten Raum für Grundsätzliches inklusive Fußnoten und Literaturanmerkungen. Er schreibt, ausformuliert in seinen Ferien in einem bisweilen schwer verdaulichen Kulturwissenschaftlerdeutsch ("Mancher wird vielleicht durch die Komplexität meines Ansatzes überfordert sein"), gekreuzt mit schleppender Prosa aus dem Inneren des Verwaltungslebens. Er will das Parlament, seine Koalitionskollegen und die Öffentlichkeit unterrichten über das historische Erbe der Berliner Kultur und ihre sozialen und finanziellen Defizite. Die entscheidenden Sätze lauten: "Berlin haftet immer noch an, dass es nie wirklich Stadt gewesen ist, sondern zumeist nur Residenz oder Hauptstadt, nie aber Stadt ihrer Bürgerinnen und Bürger. Ohne die Geschichte der Hauptstadt Preußens, der Reichshauptstadt und die Hauptstadt-Konkurrenz der beiden deutschen Staaten ist das vielfältige Ensemble der Kultureinrichtungen in Berlin nicht erklärbar. Kulturpolitisch versteht sich Berlin zu wenig als Gemeinwesen, als Kommune. (...) In Berlin fehlt es an Verständigung darüber, wie und welche genuin städtischen Kulturaufgaben wahrzunehmen sind. Wenn die Hauptstadtfrage einmal geklärt sein wird und die Fusion zwischen Berlin und Brandenburg wieder näher rückt, spätestens dann wird die Berliner Kulturpolitik mit allem Nachdruck auf ihre städtischen und kommunalen Aufgaben zurückverwiesen." Wie städtische und gesamtstaatliche Aufgabenfelder verteilt werden, hält Flierl für eine Frage, die nur im Rahmen der Föderalismusdebatte zu klären ist. Mit dem Bund allein ist sie "nicht einmal verhandelbar", führt doch schon jetzt das finanzielle Engagement des Bundes in Berlin an verfassungsrechtliche Grenzen.Flierl möchte das schwache Pflänzchen des Bürgerschaftlichen in der Berliner Kultur stärken. Fast alles, was in Berlin glitzert, kam auf Initiative von oben zu Stande. Statt Bürgersinn und Bürgerstolz spricht aus den meisten großen Häusern der Berliner Kunst und Kultur die Gründungsgeschichte der preußischen, wilhelminischen, nationalsozialistischen, sozialistischen und kapitalistischen Angeberei. Auch deshalb, so folgert offenbar Flierl, seien die Akteure des Berliner Kulturlebens so staatsfixiert und unfähig, sich untereinander über Aufgaben und Ziele zu verständigen. Trotz des Scheiterns seines "Forum Kultur" sucht er weiter nach Wegen, die Kommunikation unter den Akteuren der Kulturszene zu verbessern. Er will Entstaatlichung und Vergesellschaftung im Sinne einer "Selbstermächtigung" der beteiligten Bürger. Die Kultureinrichtungen allerdings empfinden weniger Bedarf an Gequassel untereinander als Bedarf an Geld. Auch aus diesem Grund, der ganz ohne Historie zu verstehen ist, sind sie staatsfixiert.Flierl druckt in fetten Buchstaben aus: "Der Zusammenhang zwischen der Metropole, der Hauptstadt und der Großstadt Berlin muss vom Kopf auf die Füße gestellt werden", ganz so,wie es Marx mit Hegel anstellen wollte. Die Berliner Kultur muss so gedacht werden, wie sie nie gedacht wurde: von unten nach oben. Auch nach der Wiedervereinigung sei das Gegenteil geschehen. Das Repräsentative sei im Zuge der Metropoleneuphorie noch ausgebaut worden, wiederum auf Kosten der ohnehin unterentwickelten "städtischen Seite metropolitaner Kultur". Das will sagen: die Bibliotheken verkümmern, das Stadtmuseum wurde an den Rand der Aufmerksamkeit gedrängt, die unabhängige Kulturszene im Stich gelassen. In diesem Bereich des Städtischen macht Flierl die konkretesten Vorschläge. Bei den Bibliotheken plädiert er für einen "Zusammenschluss von unten": Die einzelnen Bezirkseinrichtungen sollen zu einem von den Bezirken gemeinsam getragenen Eigenbetrieb fusionieren. Auch die zahlreichen Berlinischen Museen - vom Stadtmuseum über die Berlinische Galerie bis zum Technikmuseum - sollen sich zu größeren Zusammenschlüssen bündeln, damit sie in Bezug auf Bedeutung und Wirkung mit den Museen des Preußischen Kulturbesitzes mithalten können. Zur Förderung der Freien Szene schlägt Flierl die Einrichtung einer städtischen Berliner Kulturstiftung vor, die das zersplitterte Förderungswesen ablöst und staatsferner gestaltet. Zugleich soll im Podewil unter Einbeziehung des Museumspädagogischen Dienstes ein städtisches Kulturbüro, ein "front office für die Berliner Kultur" geschaffen werden - eine Dienstleistungs-GmbH, die junge Initiativen unterstützt und berät. Das Podewil würde wieder zum Haus der Jungen Talente, diesmal als Service-Agentur für Ich-AGs. Was Flierl über die praktische Konsolodierung der Berliner Hochkultur zu sagen hat, bleibt dagegen im gut beherrschten ABC des modernen Stadt- und Kulturmarketings: mehr wirtschaftliche Selbstständigkeit, stärkere Profilierung, konzeptionelle Unverwechselbarkeit der Institutionen im Gesamtensemble Berliner Kultur. Wie seit Radunski üblich wird wieder ein Geschäft vorgeschlagen nach dem Muster "Absenkung der Zuschüsse gegen Planungssicherheit". Jede Hoffnung auf mehr Geld wird abgebürstet mit dem Hinweis auf einen noch bestehenden Spielraum an kostensparender Kooperation nach dem Muster der Opernstiftung. Diese müsste ihre Ressourcen beispielsweise durch eine gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit erst noch ausschöpfen. Im Falle der Orchestervielfalt in Berlin verblüfft Flierl mit dem demnächst von Sarrazin sicher häufig zitierten Satz: "Die Analyse der Publikumsresonanz vergangener Jahre lässt vermuten, dass das gegenwärtige Konzertangebot in Berlin langfristig nicht mit einer angemessenen Nachfrage rechnen kann." Dass er als Erstes ausgerechnet den auf kommunaler Ebene überaus aktiven Berliner Symphonikern das gesamte Geld strich, lässt sich mit der beabsichtigten Stärkung des Städtischen kaum vereinbaren.Donquichotterie mit TiefsinnIm Theoretischen und teilweise auch im Praktischen spricht aus Flierls Leitlinien das Ideal der Bürgerselbstermächtigung, wie es in der Wendezeit um 1989 ausgeprägt wurde. Auch als Baustadtrat von Mitte focht Flierl ja schon für den Schutz des leeren städtischen Raumes vor kommerzieller Riesenreklame, und zwar im Dienste einer Öffentlichkeit, die sich erst noch bilden sollte - eine Donquichotterie mit historischem Tiefsinn. Der Kultursenator träumt verständlicherweise von einer Stadt, die weniger auf ihn fixiert ist. Dazu müsste sie allerdings reicher sein und von der Wirtschaftskraft ihrer bürgerlichen Unternehmungen leben. Auch jetzt kämpft Flierl mit seinen theoriegeladenen Vorschlägen gegen das ökonomische Schicksal einer Hauptstadt, die stets größer war, als ihre bürgerliche Substanz hergab. Berlin wird auch in Zukunft nicht von unten wachsen. Konkreter könnte deshalb auf lange Sicht eine ordnungspolitische Aufgabenteilung werden, die in Flierls Papier so deutlich angelegt ist wie noch nie: Für eine kreisfreie Stadt Berlin in einem gemeinsamen Land Berlin-Brandenburg liefern seine Leitlinien die natürlichen Kernaufgaben einer beschränkten Kommunalverwaltung. Die großen Häuser der Hauptstadtkultur könnten, spätestens nach einer Insolvenz Berlins, die Angelegenheit aller Deutschen in der Hoheit von Bund und Ländern werden. Dann stünde Berlin noch immer auf dem Kopf, aber die Berliner wären nur noch in den Füßen zu Hause.------------------------------"Das neue Berlin kann vom alten Berlin und seinen Illusionen nichts mehr erhoffen." Thomas Flierl------------------------------Foto: (2) Unter dem Hauptstädtischen habe das Städtische gelitten, sagt Flierl. Eigentlich sei es kaum da. Hier der Schimmelraum der Stadtbibliothek