Trauriger Sieger

Irgendwie schafft er es doch immer wieder, die Genossen um sich zu scharen. Schon vor einem Jahr, beim parteiinternen Referendum über die EU-Verfassung, waren Frankreichs Sozialisten der Empfehlung ihres Vorsitzenden Francois Hollande gefolgt. Zu fast 59 Prozent hatten sich die Mitglieder für die Verfassung ausgesprochen. Als die Basis kürzlich zwischen drei Programmentwürfen auszuwählen hatte, entschied sie sich für das Konzept des Reformers Hollande. Die konkurrierenden linkssozialistischen Entwürfe fielen durch. Und auch gestern hieß der Sieger Hollande. Das Parteivolk kürte den früheren Bürgermeister von Tulle ein weiteres Mal zum Vorsitzenden.Aber so wie es der 51-jährige Oppositionsführer Hollande irgendwie immer wieder schafft, geht anschließend irgendwie immer wieder eine Menge schief. Kaum hatte die Basis das Ja zu Europa abgesegnet, machte sich Laurent Fabius, Ex-Premier und Nummer zwei der Partei, zum Wortführer der Verfassungsgegner, und als Frankreichs Wähler die Konstitution Ende Mai ablehnten, war die tief Partei gespalten und ihr Vorsitzender blamiert.Dass sich Hollande jetzt sowohl mit seinem Programm als auch persönlich als Parteichef durchsetzte, dass Konkurrenten wie Fabius auf dem Sonderparteitag das Hohelied von der sozialistischen Einheit anstimmten, all das erinnert an das Ja zu Europa vom November 2004: Hollande ist ein trauriger Sieger, seinen Erfolgen wohnt stets der Keim der Niederlage inne.Denn was nach Geschlossenheit aussieht, ist teuer erkauft. Um die Parteilinke einzubinden hat der gemäßigte Hollande sein Programm rot überpinselt. Darin findet sich nun die Forderung, den Mindestlohn auf 1 500 Euro im Monat anzuheben. Im Fall des Scheiterns von Tarifverhandlungen soll die Regierung, die Löhne nach eigenem Ermessen selbst erhöhen können. Firmen, die Gewinne schreiben, soll die Kündigung von Mitarbeitern erschwert werden. Der teilweise privatisierte Stromkonzern EDF soll nach dem Willen der Sozialisten wieder vollständig in Staatseigentum übergehen. Zollschranken sollen die heimischen Industrie schützen. Eine Ideensammlung hat die Partei zum Programm erhoben, die für eine Welt gemacht scheint, in der die Staatskasse gut gefüllt und das Wirtschaften eine vorwiegend nationale Angelegenheit ist.Ob Hollande selbst daran glaubt, dass sich die Probleme leerer öffentlicher Kassen und globalen Wettbewerbs lösen lassen, in dem man beides einfach ignoriert? Fest steht, dass er ein Mann des Ausgleichs ist, ein erfolgreicher Mittler, aber niemand, der in schwieriger Zeit kompromisslos voranschreitet und einem verunsicherten Land den Weg weist. "Die Freundlichen kommen am Schluss immer zum Ziel", hat Hollande einmal gesagt. In der Partei mag dies stimmen. Das Volk freilich scheint widerspenstiger als die Genossen. Laut Umfragen hält es den Sozialisten zwar zu Gute, dass sie faszinierende Ideen zur politischen Debatte beisteuern. Doch die Lösung der Probleme des Landes trauen die Franzosen den Sozialisten weniger zu als den Konservativen.------------------------------Foto: Francois Hollande, Frankreichs Sozialisten-Chef