BERLIN, 1. Oktober. Knapp fünf Monate nach der Niederlage beim Bielefelder Parteitag will der linke Flügel von Bündnis90/Die Grünen sich neu formieren. Bei einem Strategietreffen an diesem Sonntag in Berlin, zu dem rund 120 Funktionäre und Parlamentarier erwartet werden, wollen die Linken die parteiinterne Debatte um die inhaltliche Ausrichtung der Grünen beginnen. Zu dem Treffen sind diejenigen Grünen eingeladen, die in Bielefeld bei der Abstimmung über den Kurs der Grünen im Kosovo-Krieg unterlegen waren. 42 Prozent der Delegierten hatten damals gegen den Antrag der Grünen-Führung gestimmt. Nach Aussage der Abgeordneten Annelie Buntenbach, einer der Initiatorinnen des Treffens, werden die Linken sich auch bemühen, eine neue Organisationsform aufzubauen, um sich in der innerparteilichen Debatte Gehör zu verschaffen: "Wir sind zu lange nicht mehr vorgekommen", sagte sie. Die Einladenden hoffen, dass auch Umweltminister Jürgen Trittin als prominentester Vertreter ihres Lagers an dem Treffen teilnimmt.Die Linke steht den jüngsten Thesen der Grünen-Abgeordneten Margareta Wolf für eine liberalere Wirtschafts- und Sozialpolitik ablehnend gegenüber. Buntenbach nannte sie einen Rückgriff auf Rezepte der FDP. Die Abgeordnete Claudia Roth forderte, die Grünen müssten der sozialen Gerechtigkeit und der Ökologie ein größeres Gewicht geben als bisher. Dazu gehöre eine Auseinandersetzung mit den Haushaltspolitikern der Grünen über die Richtigkeit eines extremen Sparkurses. Die Parteilinke lehne es ab, die Grünen in der Mitte des politischen Spektrums zu verankern. Dort sei es bereits "übervoll", sagte sie. Nach einem Jahr rot-grüner Koalition im Bund müssten die Grünen aber auch überlegen, ob ihre jetzige "geborene Partnerschaft mit der SPD" noch angemessen sei.Auch der von Außenminister Joschka Fischer geforderten Strukturreform begegnen die Linken skeptisch. Roth wandte sich dagegen, den Umbau der Organisation in den Vordergrund zu stellen. "Wir dürfen nicht in die Falle gehen, uns auf die Strukturdebatte einzulassen", sagte sie. "Das Problem ist nicht, dass wir zwei Sprecherinnen haben oder die Trennung von Amt und Mandat, sondern dass die Menschen nicht wissen, wofür wir stehen."Am Montag soll eine Strukturkommission ihre Pläne für eine Reform der Gremien vorstellen. Im Mittelpunkt der Reformbemühungen steht die Öffnung von Parteiämtern für Inhaber von Parlamentsmandaten. Der fünfköpfige Vorstand soll vergrößert, der 30-köpfige Parteirat durch ein kleineres "Präsidium" ersetzt werden. Offenbar sollen mehrere Optionen unterbreitet werden, über die die Partei weiter berät.GÜNE Altes neues Lager // Beim Strategietreffen wollen die Linken sich nach der Niederlage beim BielefelderParteitag wieder sammeln.Klare Befürworter des Einsatzes wie Ludger Volmer und Angelika Beer wurden nicht eingeladen; Jürgen Trittin dagegen ist weiterhin erwünscht.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]