Trotz Massenprotesten will Premier Olmert im Amt bleiben. Und tatsächlich ist keine überzeugende Alternative in Sicht

Israelis ohne Hoffnungsträger

Inge Günther
2 Min

JERUSALEM. Israels Premier Ehud Olmert hält auch nach den Massenprotesten in Tel Aviv an seinem Amt fest. Obwohl am Vorabend etwa 100 000 Demonstranten Olmerts Rücktritt gefordert und damit auf das vernichtende Urteil einer Untersuchungskommission zum Libanon-Krieg reagiert hatten, bekräftigte gestern eine Sprecherin des Premiers, in der gegenwärtigen Lage sei eine stabile Regierung das Beste. Auch müsse man "unverzüglich die Fehler korrigieren".Doch Olmert hat im Grunde keine Gewinnchancen mehr. Es ist schon zweitrangig, wann diese Regierung fällt. Von der Behebung der Mängel, die der Untersuchungsausschuss klar benannt hat, hängt die Zukunft des Landes ab. Vielen Israelis ist das schmerzlich bewusst. "Neuwahlen jetzt" forderten in Tel Aviv fromme Juden mit Schläfenlocken, Reservisten mit der Goldstar-Bierdose in der Hand, Siedler-Frauen in wallenden Röcken, linke Friedensaktivisten. Das Problem ist, dass Hoffnungsträger Mangelware sind. Der Außenministerin Zipi Liwni trauen viele die Aufgabe nicht zu. Eher schon dem rechten Oppositionsführer Benjamin Netanjahu vom Likud oder Ehud Barak von der Arbeitspartei. Wirklich gemocht werden die nicht. Beide sind ja selbst schon im Amt des Premiers gescheitert. Im Grunde herrscht in Israel Ratlosigkeit wie nie.Im KorruptionssumpfVielleicht steckt gerade darin die Chance, selbstkritisch zu fragen, was alles schief gelaufen ist. Schließlich war die absolute Mehrheit der Israelis im Juli 2006 noch enthusiastisch für den dann gescheiterten Libanon-Feldzug.Der Premier will nun, zehn Monate später, aus Fehlern lernen. Das wäre überzeugender, wenn er nicht mit beiden Füßen im Korruptionssumpf steckte. Olmert und sein Kabinett sind politisch nicht mehr handlungsfähig.Nach all den leeren Bekenntnissen des Premierministers zu einer Zwei-Staaten-Lösung ist für einen Friedensprozess, der den Namen verdient, in Israel ein konsequenter Neuanfang nötig. Lichtgestalten werden ihn nicht verkörpern. Aber womöglich Pragmatiker, die verstanden haben, dass militärische Übermacht allein nicht reicht. Um Israels Existenz zu sichern, bedarf es der Courage, Kompromisse mit den Palästinensern und anderen arabischen Nachbarn zu schließen. Und: sie auch durchzusetzen.

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