Trump kündigt Land-Einsätze in Venezuela an

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, venezolanische Drogenhändler „sehr bald“ auch an Land ins Visier zu nehmen. Bei einem Gespräch mit Angehörigen des US-Militärs an Thanksgiving sagte Trump, man werde neben den Einsätzen auf See jetzt auch Maßnahmen auf dem Landweg beginnen. „Sie liefern nicht mehr viel über das Meer. Also werden wir anfangen, sie auch an Land zu stoppen“, sagte der Präsident am Donnerstag

In den vergangenen Wochen hatten die Vereinigten Staaten ihre militärische Präsenz in der Karibik deutlich verstärkt. Nach Angaben des Pentagons wurden mehr als ein Dutzend Kriegsschiffe und rund 15.000 Soldatinnen und Soldaten in der Region zusammengezogen. Die Operation läuft unter dem Namen „Operation Southern Spear“. Seit September greifen US-Streitkräfte immer wieder Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im östlichen Pazifik an. Dabei wurden mehr als 80 Menschen getötet.

Trump wirft Venezuela erneut vor, den Drogenschmuggel in die Vereinigten Staaten aktiv zu fördern und damit die Sicherheit der USA zu bedrohen. „Wir warnen sie: Hört auf, unserem Land Gift zu schicken“, sagte er während des Gesprächs mit den Soldaten.

Gefährliche Bühne

Trumps geheimer Krieg: Was hinter dem „Narco-Terror“-Feldzug wirklich steckt

Trump stuft Venezuelas Regierung als Terrororganisation ein

Zu Wochenbeginn hatte Trump außerdem Venezuelas Präsident Nicolás Maduro und weitere Regierungsmitglieder offiziell als Teil einer „ausländischen Terrororganisation“ eingestuft. Auch das sogenannte „Cartel de los Soles“ wurde von der US-Regierung auf die Terrorliste gesetzt. Experten weisen jedoch darauf hin, dass es sich dabei eher um eine Bezeichnung für mutmaßlich korrupte Regierungsvertreter als um eine klar strukturierte Organisation handelt. Die Einstufung erlaubt neue Sanktionen gegen Maduro und sein Umfeld, stellt aber keine rechtliche Grundlage für militärische Angriffe auf venezolanisches Territorium dar, wie Juristen gegenüber CNN erklärten.

Nach Angaben des Senders CNN hatten Regierungsvertreter US-Abgeordnete in einer vertraulichen Sitzung darüber informiert, dass aktuell keine Angriffe innerhalb Venezuelas geplant seien und es dafür derzeit auch keine ausreichende rechtfertigende Rechtsgrundlage gebe. Ein Gutachten des Justizministeriums, auf das sich die bisherigen Militäreinsätze auf See stützen, lasse Angriffe auf Landziele in Venezuela nicht zu.

Experten widersprechen Trumps Fentanyl-Argument

Venezuelas Regierung weist die Vorwürfe aus Washington zurück. Präsident Nicolás Maduro wirft den Vereinigten Staaten vor, einen Regimewechsel in Caracas anzustreben und den Anti-Drogen-Kampf nur als Vorwand zu nutzen.

Trump wiederum rechtfertigt die tödlichen Angriffe auf mutmaßliche Schmugglerschiffe mit dem Kampf gegen Fentanyl. Fachleute halten diese Begründung jedoch für fragwürdig. Nach Einschätzung aktueller und ehemaliger US-Sicherheitsbeamter sowie Experten aus der Drogenbekämpfung, über die NBC News berichtete, treffen die US-Luftangriffe vor der Küste Lateinamerikas vor allem den Kokainhandel in Richtung Europa. Schmugglerboote aus Venezuela transportierten überwiegend Kokain für den europäischen Markt. Fentanyl hingegen gelange nahezu ausschließlich über den Landweg durch Mexiko in die Vereinigten Staaten, hieß es.