US-Präsident Donald Trump hat signalisiert, dass er einen Machtwechsel in Kuba erzwingen will und dabei zu einem Militäreinsatz bereit sein könnte. Trump sagte dem konservativen Radiomoderator Hugh Hewitt laut dem US-Nachrichtenportal Politico: „Ich will Kuba erledigt haben, bevor ich gehe.“
Auf die Frage, ob er dafür auch eine einwöchige Militäraktion in Betracht ziehe, antwortete Trump laut dpa: „Ich würde das durchaus in Erwägung ziehen.“ US-Außenminister Marco Rubio würde dabei eine wichtige Rolle spielen, sagte Trump laut Politico. Rubio habe kubanische Wurzeln, seine Eltern stammten aus Kuba.
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Trump drohte Kuba wiederholt
Trump hatte bereits mehrfach einen möglichen US-Militäreinsatz auf Kuba ins Spiel gebracht. Im Oktober sagte er laut dpa bei einem Auftritt, US-Kriegsschiffe könnten nach ihrem Einsatz im Iran-Krieg auf dem Rückweg in die Karibik fahren und vor Kuba Stellung beziehen.
Politico zufolge hatte Trump bereits im März erklärt, er glaube, er werde „die Ehre haben, Kuba einzunehmen“. Nach dem US-Militäreinsatz in Venezuela, bei dem Präsident Nicolás Maduro gefangen genommen wurde, verschärfte Washington zudem den wirtschaftlichen Druck auf Havanna. Die US-Regierung verhängte eine Ölblockade, die laut Politico das Stromnetz der Insel weitgehend zum Zusammenbruch brachte und eine humanitäre Krise verschärfte.
UN: 130 Staaten forderten Ende der Kuba-Blockade
Die UN-Generalversammlung forderte Ende Oktober erneut ein Ende des seit mehr als sechs Jahrzehnten bestehenden US-Handelsembargos gegen Kuba, wie Reuters berichtete. Allerdings stimmten nur noch 130 Staaten für die Resolution, 17 dagegen und 25 enthielten sich. Im Vorjahr hatte es noch 165 Ja-Stimmen, sieben Gegenstimmen und zwölf Enthaltungen gegeben.
Die US-Regierung hatte im Vorfeld der Abstimmung verstärkt auf andere Staaten eingewirkt, gegen die Resolution zu stimmen oder sich zu enthalten, berichtete Reuters. Deutschland und Italien enthielten sich demnach erstmals seit vielen Jahren. Die UN-Vollversammlung verabschiedet eine entsprechende Resolution seit mehr als drei Jahrzehnten jährlich, mit Ausnahme des Jahres 2020 während der Corona-Pandemie. Bindend ist sie nicht: Eine Aufhebung des US-Embargos kann nur der US-Kongress beschließen.
Die kubanische Regierung hatte laut dpa bereits im September bei der UN-Generaldebatte die US-Drohungen mit einem Militäreinsatz sowie weitere Maßnahmen Washingtons, darunter die Ölblockade, verurteilt. (mit dpa)
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