Wenig Lust auf den Sternenkrieg

BERLIN. Seit sich Polens Regierung überraschend deutlich von einer zügigen Stationierung des US-Raketenschildes in ihrem Land distanziert hat, wird in Prag gerätselt: Steht dahinter ein strategischer Kurswechsel des Nachbarn, oder will Warschau nur den Preis in die Höhe treiben? Eine Klarstellung erwartet die tschechische Regierung, wenn der polnische Premier Donald Tusk morgen zu einem Blitzbesuch an der Moldau eintrifft.Es geht um ein Projekt, das beide Länder zwar getrennt mit den USA verhandeln, aber als ihre gemeinsame Sache betrachteten. Die Pläne, die an das Sternenkriegsprojekt von US-Präsident Ronald Reagan erinnern, belasten nicht nur das Verhältnis Polens wie Tschechiens zu Russland, wo das Vorhaben als feindseliger Akt betrachtet wird. Auch bei den europäischen Nato-Partnern hat der Alleingang Verärgerung hervorgerufen.Plötzlich scheint es nicht mehr sicher, dass in Polen überhaupt Abfangraketen aufgestellt werden. Wenn es dort keine Waffen gibt, wozu wäre dann noch eine Radaranlage in Tschechien nötig? Dies ist das Problem, das den konservativen tschechischen Premier Mirek Topolanek jetzt zwangsläufig umtreibt.Aufwändige KampagneTopolanek war in den Verhandlungen bisher wesentlich weiter gegangen als selbst die Bush-begeisterten Kaczynski-Brüder in Warschau. Ein Abschluss der Gespräche mit den USA schien in den nächsten Monaten möglich. Die Regierung scheute weder Kosten noch Mühen, um die tschechische Bevölkerung von der Notwendigkeit einer US-Militärbasis zu überzeugen. Im Herbst war den Gemeinden in der Region am Rande des militärischen Sperrbezirks Brdy eine Finanzspritze von rund 50 Millionen Euro versprochen worden. Eine Gruppe von skeptischen Abgeordneten hatte die Marshall-Inseln im fernen Südpazifik besuchen dürfen, wo ein US-Radar gleichen Typs steht.Zu der PR-Kampagne gehörten auch Bürgerforen, ein regierungsamtlicher Internet-Auftritt und eine CD, auf der die Verteidigungsministerin als Chorsängerin auftrat. Nennenswerten Effekt hatte das nicht. Zwei Drittel der Tschechen sind strikt gegen das Radar. Die Skepsis verstärkte sich, als US-Verteidigungsminister Robert Gates versuchte, die Ablehnung Russlands aufzuweichen. Er hatte vorgeschlagen, Moskau könne ständige Militärbeobachter an die geplanten Stationierungsorte entsenden. Gegen die Aussicht auf eine neue russische Truppenpräsenz auf tschechischem Boden verwahrten sich auch die Befürworter des US-Radars.Nun will Polen vor einer Stationierung mit Moskau reden. Das bereitet Prag wenig Sorgen. Der tschechische Präsident Vaclav Klaus hat dies bereits vor Monaten getan, ohne Folgen für die Prager Position. Polens Verteidigungsminister Radoslaw Sikorski erklärte, man erwarte aus Washington ein Angebot, das das Parlament überzeuge. Auch das war schon immer die tschechische Ansicht. Gedacht ist an bilaterale Sicherheitsgarantien, die Lieferung moderner Militärtechnik und die Aufhebung des Visazwangs. Das deckt sich völlig mit den Vorstellungen der neuen Warschauer Regierung. Erst wenn der polnische Sinneswandel noch weiter gehen sollte, muss sich Topolanek Sorgen machen, plötzlich allein dazustehen.------------------------------Karte: Geplanter US-Rakentenschild