Selbst die Berliner Polizei wird auf Twitter Opfer von schweren Hasskommentaren. Deswegen wurde bei dem Twitter-Account der Behörde „Polizei im Einsatz“ die Kommentarfunktion geblockt. Das bestätigte ein Sprecher der Berliner Zeitung. Ein Antworten auf Tweets ist nicht mehr oder nur sehr eingeschränkt möglich.

Auf Twitter kündigte die Polizei alle strafrechtlich relevanten Antworten, die sie bisher bekommen hat, konsequent zu verfolgen. Es geben einen Unterschied zwischen freier Meinungsäußerung und Hass, Hetze sowie Beleidigungen, schreiben die Beamten auf Twitter.

Erst am Mittwoch große Razzia in Berlin gegen Hass im Netz

Gerade am Mittwoch war die Polizei mit einer großangelegten Razzia gegen Tatverdächtige in Berlin vorgegangen, die Hasskommentare und verfassungsfeindliche Bilder im Netz geteilt haben sollen. Die Polizei sprach von neun koordinierten Wohnungsdurchsuchungen in den Bezirken Spandau, Moabit, Gesundbrunnen, Prenzlauer Berg, Neu-Hohenschönhausen, Mariendorf, Köpenick und Hellersdorf. An zwei Durchsuchungen war auch das SEK sowie die Staatsanwaltschaft Berlin beteiligt. Auch in anderen Bundesländern gab es Razzien im Zusammenhang mit Hass im Netz

Gegen die Verdächtigen wird wegen des Verdachts der Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie wegen der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten ermittelt. Bei den Durchsuchungen sicherten die Beamten Beweismitteln, darunter Laptops, Handys, Tablets und Speichermedien. In der Wohnung in Berlin-Hellersdorf fanden die Einsatzkräfte bei einem 63-Jährigen eine Vielzahl an Waffen, einen Säbel, zwei Dolche, eine Machete, mehrere Messer sowie ein Luftgewehr und eine Armbrust.