Graffiti

Überall in Berlin gibt es Losungen wie „Free Palestine“. Was ist verboten?

Seit der Eskalation des Nahost-Konflikts häufen sich politische Schmierereien. Wo ist die Grenze zwischen Meinungsfreiheit und Antisemitismus?

Anika Schlünz Kevin Gensheimer
5 Min
Ein Sticker mit der Aufschrift „Free Palestine“ in Neukölln.

Ein Sticker mit der Aufschrift „Free Palestine“ in Neukölln.

© Benjamin Pritzkuleit

Vor dem Auswärtigen Amt in Mitte sitzen am Mittwochabend etwa 500 Menschen. Mehrmals rufen sie auf Englisch: „Free Palestine from German Guilt“  – „Befreit Palästina von deutscher Schuld“. Einige Demonstranten klatschen dazu. Die Menge ist aufgebracht, es kommt zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. Die Parole fordert: Löst die Palästina-Frage von der historischen Verantwortung Deutschlands. Diese noch recht ungebräuchliche Losung, offenbar aus linken Unterstützer-Kreisen für Palästina, stellt die deutsche Verantwortung im Israel-Konflikt infrage – ähnlich wie das rechtsradikale Schulkult-Narrativ.

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