Überarbeiteter Friedensplan: Kreml reagiert auf Spekulationen über Treffen in dieser Woche

Zu einem möglichen russisch-amerikanischen Treffen über den in Genf überarbeiteten Friedensplan gibt es nach Angaben des Kremls derzeit keine konkreten Vereinbarungen. Das sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Montag bei einem Briefing in Moskau.

Auf die Frage, ob ein solches Treffen noch in dieser Woche erwartet werde, antwortete er: „Derzeit nicht. Ich möchte daran erinnern, dass Präsident Putin gesagt hat, dass wir für solche Kontakte und Gespräche offen bleiben. Aber bislang gibt es dazu keine konkrete Planung mit uns.“

Kreml: Keine offiziellen Informationen zu Genf erhalten

Nach Angaben des Kremls liegen Moskau zudem bislang keine offiziellen Informationen über die Ergebnisse der Gespräche zwischen den USA und der Ukraine vom Sonntag in Genf vor. Die beiden Länder hatten nach den Beratungen erklärt, sich auf einen „verfeinerten Friedensrahmen“ verständigt zu haben, ohne jedoch Details zu nennen. Peskow sagte weiter, der Kreml werde mögliche Inhalte eines Entwurfs nicht über die Medien diskutieren.

Selenskyj reagiert auf Gespräche in Genf

Die Ukraine-Gespräche in Genf haben nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj Fortschritte gebracht. Bei einer virtuellen Konferenz in Schweden sagte er, es sei gelungen, „äußerst sensible Punkte“ in die Gespräche mit der US-Seite einzubringen. „Das sind wichtige Schritte, aber für einen echten Frieden braucht es mehr, viel mehr“, sagte Selenskyj.

In einer gemeinsamen Erklärung hatten Vertreter der Ukraine und der USA bereits am Sonntag von „bedeutenden Fortschritten bei der Annäherung der Positionen und der Identifizierung von klaren nächsten Schritten“ gesprochen. Man habe sich auf einen „aktualisierten und verfeinerten Friedensrahmen“ verständigt, an dem in den kommenden Tagen weiter gearbeitet werden solle.

An den Gesprächen in Genf beteiligten sich Delegationen aus den USA, der Ukraine und mehreren europäischen Staaten, darunter auch aus Deutschland. Grundlage der Beratungen war ein von den USA vorgelegter 28-Punkte-Plan zur Beendigung des Ukrainekriegs. Dieser war in seiner ursprünglichen Fassung in Kiew und in europäischen Hauptstädten auf massive Kritik gestoßen, da er Moskau in zentralen Forderungen weit entgegenkam. Die Ukraine und ihre Verbündeten drängten daraufhin auf eine Überarbeitung des US-Entwurfs.