Ukraine-Krieg: Trump ruft Merz an – „neues Gefühl der Dringlichkeit“

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und US-Präsident Donald Trump haben in einem nächtlichen Telefonat über den Kurs in den anstehenden Ukraine-Verhandlungen beraten. Nach den jüngsten Zwischenwahlen in den USA gewinne der Verhandlungsprozess über ein Ende des russischen Angriffskrieges an Dynamik, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius in Berlin. Es sei auch „ein neues Gefühl der Dringlichkeit entstanden“.

Die Bundesregierung sei über die Gespräche der US-Regierung informiert, sagte Kornelius mit Blick auf geplante Treffen in der kommenden Woche. In Abu Dhabi sollen Vertreter aus den USA, Russland und der Ukraine zusammenkommen, zudem sind Gespräche der US-Seite mit russischen Vertretern in Washington geplant. Merz sei eng eingebunden in die Überlegungen Trumps, gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien in der sogenannten E3-Gruppe sowie mit weiteren europäischen Partnern.

Vier Grundpunkte mit Washington

Mit der US-Regierung sei man sich in vier Grundpunkten einig, sagte Kornelius. Zunächst müsse der Krieg in der Ukraine beendet und anschließend über eine europäische Sicherheitsordnung gesprochen werden. Eine Vereinbarung könne es nur „im geschlossenen Kontext“ geben, also erst, „wenn alles vereinbart ist“. Zudem müssten die Nato-Partner im Konsens eingebunden sein. Da Gespräche über einen Frieden in der Ukraine Europa im Kern beträfen, seien diese ohne europäische Beteiligung nicht zielführend.

Details zu Uhrzeit und weiteren Themen des Telefonats, etwa zum Iran-Krieg, nannte Kornelius nicht. Es gebe ständigen Austausch zwischen Kanzler und US-Präsident. In der Nacht habe Trump einen zuvor nicht zustande gekommenen Anrufversuch von Merz erwidert. „Es gibt bei beiden Seiten ein Bedürfnis, sich zu den Themen auszutauschen“, sagte der Regierungssprecher.

In Abu Dhabi sollen in der kommenden Woche die ersten dreiseitigen Gespräche zwischen Vertretern aus Kiew, Moskau und Washington seit Monaten stattfinden. Im Dreierformat hatte es zuletzt im Februar in Genf Verhandlungen gegeben, davor zweimal in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate. (mit dpa)