Baustadtrat Franz Schulz (Grüne) aus Friedrichshain-Kreuzberg will trotz Anwohnerbeschwerden über zuviel Lärm den Szenekiez mit seinen über hundert Kneipen rund um die Simon-Dach-Straße retten.Herr Schulz, wie wollen Sie das Problem lösen?Im Bezirksamt sind wir uns einig, dass die Begrenzung auf sechs Plätze in den Biergärten nicht geht. Aber wir werden den Ausschank flächendeckend um 22 Uhr beenden. Darauf müssen sich auch die Wirte einlassen, im Interesse des Rechtsfriedens im Kiez.Wäre es nicht ehrlicher, das Wohnviertel zur Amüsiermeile zu erklären? Dann gäbe es keinen Stress mit dem strengen Lärmschutz mehr.Der Konflikt mit den Anwohnern wäre damit nicht gelöst. Allerdings muss das Bezirksamt auch deutlich machen, ob es tatsächlich eine Amüsiermeile will. Bisher war das eher eine theoretische Betrachtung.Wieso?Weil die Einrichtung eines Sondergebietes, wie ein Amüsierviertel bei uns offiziell heißt, nicht einfach ist. So hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass es nicht aus reinen Opportunitätsgründen ausgewiesen werden darf.Was heißt das?Das heißt, wir können kein Sondergebiet festlegen, nur weil es für das Bezirksamt günstig wäre. Dazu sind sehr viele rechtliche Bedingungen zu klären, das werde ich jetzt in Angriff nehmen.Aber die Gegend ist doch de facto ein Ausgeh- und Amüsierviertel.Ein Sondergebiet ist nur möglich, wenn es auf lange Sicht auch so genutzt wird. Und auch dort müsste das Problem der Anwohner gelöst werden. Wenn zum Beispiel das Tivoli aus Kopenhagen in Berlin einen Ableger eröffnen würde, wäre sofort klar, dass dort langfristig Amüsement geboten würde.Und das ist bei der Simon-Dach-Straße anders?Wir wissen ja nicht, wo die Szene in fünf Jahren sitzt. Vielleicht finden es die Leute ja dann in der Karl-Marx-Allee oder ganz woanders viel toller.Das Gespräch führte Karin Schmidl.
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