Umweltverbände kritisieren Veranstaltung als "Farce"

Trittin wegen Atom-Anhörung unter Beschuss

Jörg Michel
2 Min

BERLIN, 6. August. Zum Auftakt der Expertenanhörungen zur Novelle des Atomgesetzes haben Umweltverbände, Verbrauchervereine und Wirtschaft den zuständigen Minister Jürgen Trittin (Grüne) scharf angegriffen. "Die Anhörungen sind eine Farce", sagte die Vorsitzende des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen, Edda Müller, am Montag zur Veranstaltung im Bonner Umweltministerium. Der Zweck von derartigen Anhörungen sei normalerweise, Sachverstand und Kritik in ein neues Gesetz einfließen zu lassen. Dies sei beim Gesetz zum Atomausstieg aber nicht mehr möglich. "Wenn auch nur ein Komma an dem Atomgesetz geändert wird, wird die Industrie den Atomkonsens aufkündigen", betonte Müller. Jürgen Sattari von der Umweltorganisation Robin Wood bezeichnete die Verbändeanhörung als "Possenspiel". Man habe sich deswegen nicht beteiligt. Kritik wurde auch an der Terminierung in der Sommerpause laut. Offenbar wolle Trittin wegen der Bedenken der Umweltverbände "den Ball flach halten", sagte ein Teilnehmer.Entscheidungsspielraum fehlt Trittin hatte die Veranstaltung anberaumt, um die Verbände "am Gesetzgebungsverfahren zu beteiligen". Er versprach, deren inhaltliche Kritik würde vor der endgültigen Abstimmung "eingehend geprüft". Susanne Ochse von Greenpeace widersprach dieser Darstellung. Das Parlament habe bei dem Gesetz "kaum noch Entscheidungsspielraum". Es sei ein "unglaublicher Vorgang", dass Regierung und Industrie am Bundestag vorbei ein Gesetz auf den Weg brächten, sagte sie. Die Anhörungen werden am Mittwoch mit Stellungnahmen der Länder fortgesetzt, im September will das Bundeskabinett den Gesetzentwurf beschließen.

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