Der französische Schriftsteller und Philosoph Francis Picabia hat den Satz gesagt: "Der Kopf ist rund, damit das Denken die Richtung wechseln kann." Er stand eine Zeit lang auf einem Plakat und wurde häufig denunziert als Aufforderung zur und Rechtfertigung für Beliebigkeit. Dabei ist dieser Satz eines der schönsten Plädoyers gegen den geistigen Stillstand. Der Satz ist eine gut gelaunte Aufforderung zur Beweglichkeit, der sich kein aufgeweckter Mensch ernsthaft entziehen kann. Gelegentlich zeigt das auch bei Politikern Wirkung. Besonders angenehm ist das in Fällen, in denen ihre Denkprozesse öffentlich werden, wenn sie also Fehler eingestehen oder einfach ihr Denken revidieren oder neuen Realitäten anpassen.Den heutigen Außenminister Joschka Fischer konnte man in den 90er Jahren bei einem solchen Denkprozess beobachten. Er hat seine Position zum Krieg und zur Verantwortung Deutschlands für den Frieden in Europa verändert. Am Ende dieses Denkprozesses, an dem er seine Partei und die Öffentlichkeit teilhaben ließ, stand die Befürwortung militärischen Eingreifens auf dem Balkan und später in Afghanistan.Wir wissen nicht, ob Joschka Fischer seine Position zur Atomenergie in den vergangenen Jahren verändert hat. Es deutet allerdings nichts darauf hin. Im Gegenteil. Als hessischer Umweltminister begann er 1981 um die Plutoniumanlage in Hanau zu streiten. Er ließ eine Regierung an dieser Frage platzten. 1987 schrieb er ein stilbildendes Buch unter dem Titel "Der Atomausstieg ist machbar". Und während der Verhandlungen zum Atomausstieg in der ersten Legislaturperiode von Rot-Grün hat Fischer stets die Atomtechnologie als risikoreich und unbeherrschbar qualifiziert. Es passt also scheinbar gar nicht ins Bild, dass er jetzt, wo der Kanzler sich in China als Türöffner für die Atomindustrie betätigt, schweigt. Siemens-Chef von Pierer ist gerade dabei mit deutscher Hilfe seine Invest-Ruine, die nie in Betrieb genommene Anlage zur Aufbereitung von Plutonium in Hanau, für 50 Millionen Euro an die Chinesen zu verkaufen. Eine schöne Summe, wenn man damit nicht mehr gerechnet hat.Bei der Anlage handelt es sich um eben jene, die den Aufstieg Joschka Fischers als größter Grüner mit begründet hat. Als hessischer Umweltminister hat er gegen sie gekämpft und am Ende gesiegt. Zwei Regierungszeiten brauchte es, einen Rücktritt und viel Streit mit den konservativen Bundesumweltministern. Es war ein umweltpolitischer Sieg für die Grünen, aber auch ein symbolischer. Der Erfolg in Hessen hat mit dazu geführt, dass die Grünen die Hoffnung schöpften, man könne mit Regierungshandeln die Welt in ihrem Sinne verändern. Das Medium für diesen Lernprozess hieß Joschka Fischer.Jetzt erteilt Fischer seiner Partei in Sachen Atomkraft eine Lektion, die sie auf anderen Feldern längst verstanden hat: Sie steht unter der Überschrift "Pragmatismus und Sachzwang". Die Plutoniumanlage, die Fischer in Hanau verhindert hat, soll jetzt in China in Betrieb genommen werden. Damit setzten die Grünen ein Grundmuster ihrer Argumente gegen die Atomtechnologie außer Kraft: Deren grenzüberschreitende Gefährlichkeit. Die Frage zu stellen, ob die Grünen und Joschka Fischer von Schröders Absicht wussten, ist aus zwei Gründen müßig: Erstens weil man davon ausgehen kann, dass das China-Geschäft in internen Runden längst ein Thema war. Schließlich liegt der Export-Antrag von Siemens seit Februar diesen Jahres vor. Zweitens, weil Fischer bereits im Jahr 2000 als die Anlage schon einmal - damals an Russland - verkauft werden sollte, keine Bedenken hatte. Warum allerdings auf dem Parteitag der Grünen am vergangenen Wochenende dazu weder Fischer, noch Umweltminister Trittin ein Wort verloren haben, und warum Trittin derzeit keine andere Sorge hat, als zu betonen, er sei für das Atom-Geschäft mit China nicht zuständig, wird parteiintern mit Sicherheit noch der Erörtung bedürfen.Bleibt jetzt nur noch zu klären, ob Fischer nun seine Meinung in Sachen Atomenergie in den letzten Jahren geändert hat. Sagen wir es einmal so: Wahrscheinlich hatte er zur Atomenergie noch nie eine moralisch-ethische Haltung - wie große Teile seiner Partei. Für Fischer war die Atomfrage zuerst oder mindestens zuletzt eine Machtfrage. Eine, die er für sich entscheiden konnte. In Hessen, und in Deutschland. Was danach kam und kommt, kann Fischer also ohne Schmerz den Regeln von Pragmatismus und Sachzwang überantworten.Wahrscheinlich hatte Fischer zur Atomenergie noch nie eine moralisch-ethische Haltung. Für ihn war die Atomfrage zuerst oder mindestens zuletzt eine Machtfrage.
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