Unernst auf dem deutschen Weg

Es stimmt. Die Nato ist nicht mehr der wichtigste Ort, wo Amerikaner und Europäer über ihre strategischen Vorstellungen beraten. Bis zum Ausbruch des Irak-Kriegs fiel in den Nato-Gremien kaum ein Wort über den Konflikt, der die Verbündeten so spaltete wie nie zuvor. Heute schweigt die Nato zu den Themen Iran, Nordkorea und das Waffenembargo gegen China. Eine Organisation aber, die die großen Differenzen zwischen ihren Mitgliedern systematisch ausspart, verliert an Wert. Soweit hat Gerhard Schröder Recht. Das Tabu, dass die Nato-Länder noch nicht einmal darüber sprechen, dass man in der Nato über so vieles nicht spricht, musste gebrochen worden. Dass der Bundeskanzler das getan hat, ist richtig. Schlecht ist allerdings, wie er es tat: Als komplette Überraschung für sein Publikum bei der Münchener Sicherheitskonferenz. Weder der Nato-Generalsekretär noch der amerikanische Verteidigungsminister waren vorher unterrichtet worden, dass der deutsche Bundeskanzler in ihrer Gegenwart eine Reforminitiative für die atlantische Allianz starten wollte. Verständlich, dass beide ausgesprochen frostig reagierten. Zudem wurde der Vorstoß schlecht präsentiert: Schröder selbst war krank; Verteidigungsminister Struck, der die Rede verlas, wollte keine Fragen beantworten zu einem Vorschlag, der nicht seiner war. Nur das erklärt, warum das Publikum auf die Idee kommen konnte, Schröders Vorschlag ziele auf die Abschaffung der Nato. Es bedurfte eines Noteinsatzes von Außenminister Fischer, um wenigstens diese Vermutung auszuräumen.Erfolgsaussichten hat Schröders Vorstoß dennoch nicht. Viel zu unglücklich war der Vergleich, den Schröder für seinen Lösungsvorschlag anbrachte: Er plädierte dafür, eine Gruppe von unabhängigen Experten einzusetzen, die Vorschläge erarbeiten sollte, wie die Zusammenarbeit zwischen Amerikanern und Europäern neu gestaltet werden könnte. Um den Sinn seiner Idee zu illustrieren, zog Schröder den Vergleich zu den Vereinten Nationen, deren Generalsekretär Kofi Annan ebenfalls Experten mit Vorschlägen für eine UN-Reform betraut hatte. Was der Kanzler übersah: Die UN-Reform ist noch nicht beschlossen; es ist auch nicht gewiss, ob sie je beschlossen wird. Und gerade amerikanische Sicherheitspolitiker, deren Unterstützung Schröder doch besonders braucht, schätzen Parallelen zu den Vereinten Nationen nicht sonderlich. Besser, viel besser wäre es gewesen, Schröder hätte sich auf die Geschichte der Nato selbst bezogen. Dort hätte er einen perfekten Präzedenzfall finden können. Es war das Jahr 1967, das Bündnis steckte in einer Existenzkrise: Frankreich war aus den militärischen Strukturen ausgetreten, die Nato hatte von Frankreich nach Belgien umziehen müssen. Der Vietnam-Krieg begann Amerikaner und Europäer zu spalten, und in der Allianz tobte der Streit um Entspannungspolitik und nukleare Abschreckungsstrategie. Auf Initiative des belgischen Außenministers Pierre Harmel erarbeiteten damals Experten Vorschläge zur strategischen Neuorientierung der Nato. Der Harmel-Bericht war so gut und so erfolgreich, dass das Bündnis sich bis zum Ende des Kalten Kriegs darauf stützen könnte.Doch Gerhard Schröder, der Mann, der das Wort vom deutschen Weg erfunden hat, hat sich für die Nato nie sonderlich interessiert. Ihre Geschichte, ihre Weltsicht, ihre Debatten sind ihm fremd und vielleicht auch ein wenig unheimlich; vor allem aber weiß der Kanzler, dass immer mehr Deutsche die Nato mit Misstrauen sehen. Mit einem Pakt, der in dem Verdacht steht, unter amerikanischer Regie fragwürdige Interventionen auszuführen, sind in Deutschland aber keine Wählerstimmen zu fangen. Der Eindruck von Unernsthaftigkeit, den Schröders Vorstoß in München machte, wird durch die rot-grüne Vorgeschichte dieser Konferenz verstärkt. Vor zwei Jahren überraschte Berlin die Welt mit einem Plan, UN-Blauhelme in den Irak zu schicken; mangels Erfolg wurde er eilig dementiert. Im vergangenen Jahr stellte der Außenminister in München eine neue Groß-Initiative für den Mittleren Osten vor. Aber auch er erreichte nicht viel, weil er seinen Vorstoß nicht vorbereitet hatte. Sicher ist es richtig, auch in außenpolitischen Fragen die eigenen Öffentlichkeit nicht außer Acht zu lassen. Aber Effekthascherei, das Vergnügen an den Schlagzeilen der heimischen Blätter, steht einem Kanzler nicht gut an. Gerhard Schröder hat die Außenpolitik zu einem Schwerpunkt seiner Regierungstätigkeit gemacht. Dann sollte er sie ernst nehmen.------------------------------Das Tabu, dass die Nato-Länder noch nicht einmal darüber sprechen, dass man in der Nato über so vieles nicht spricht, musste gebrochen worden.