Nachdem am Freitag zahlreiche EU-Finanzminister nicht zu einem informellen Treffen in Budapest erschienen waren, hat sich der ungarische Finanzminister Mihaly Varga davon unbeeindruckt gezeigt. Auf einer Pressekonferenz im Anschluss des informellen Gipfeltreffens sagte er laut dem Nachrichtenportal Politico über die Abwesenheit der Minister, die Boykotte würden sein Land hingegen „nur stärker machen“.
Varga wies auf die „lange Liste“ von Teilnehmenden hin und sagte, dass die Teilnahme von „Finanzinstitutionen von zentraler Bedeutung“ wie dem IWF und der OECD das Treffen „in jeder Hinsicht zu einem Erfolg“ gemacht habe. Er fügte hinzu, dass „trotz der Idee des Boykotts alle Mitgliedsstaaten vertreten waren“. „Wir haben immer gesagt, dass Sanktionen oft nach hinten losgehen“, sagte Varga.
Ungarn hat derzeit die rotierende EU-Ratspräsidentschaft inne und organisiert neben den üblichen Gipfeltreffen in Brüssel auch informelle Treffen im eigenen Land. Nur sechs von 27 EU-Finanzministern (inklusive Varga selbst) waren laut Politico am Freitag dafür nach Budapest gereist, auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ließ sich vertreten.
Gleich zu Beginn der ungarischen Ratspräsidentschaft hatte Ministerpräsident Viktor Orbán bei seinen EU-Partnerländern für Ärger gesorgt, weil er im Rahmen von sogenannten „Friedensmissionen“ nach Kiew, Moskau, Peking und Washington reiste – jedoch ohne offiziellen Auftrag oder Genehmigung der EU. Die Europäische Kommission erklärte daraufhin ihren Boykott der informellen Treffen und kündigte an, keine Kommissare, sondern Vertreterinnen und Vertreter zu schicken.
Auch IWF wegen geplanten Russland-Besuchs in der Kritik
Dass auch am Freitag in Budapest so viele hochrangige Politikerinnen und Politiker fehlten, störte Varga jedoch nach eigenen Angaben nicht. Er wies darauf hin, dass mehrere internationale Organisationen hochrangige Teilnehmer entsandt hätten, darunter die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, der Generalsekretär der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Matthias Cormann und die Chefin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde.
Auch der IWF stand zuletzt in der Kritik westlicher Länder, wegen eines geplanten Besuchs in Moskau. Neun EU-Finanzminister hatten gewarnt, der Besuch werde „zweifellos vom russischen Regime zu Propagandazwecken genutzt“. Auch beim informellen Treffen in Budapest sei das Thema aufgekommen, so Varga. Jedoch habe Georgieva eine „vernünftige Erklärung“ dazu abgegeben und erläutert, dass der Besuch im Einklang mit den Regeln des IWF stünde. Sie selbst war bei der Pressekonferenz nicht anwesend.
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