Eine Überraschung aus Brüssel. Die Europäische Union wird mehrere Russen von ihrer Sanktionsliste streichen. Das setzte Ungarn, unterstützt von der Slowakei, mit seinem Vetorecht in der EU durch. Unter anderem werden der Milliardär Wjatscheslaw Mosche Kantor, der russische Sportminister Michail Degtjarjow sowie Gulbahor Ismailova, die Schwester von Alischer Usmanow, nicht mehr von EU-Sanktionen betroffen sein.
Der Schritt erfolgte nach einer tagelangen Pattsituation in Brüssel. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán drohte damit, der Verlängerung der großen Russland-Sanktionspakete kein grünes Licht zu geben. Insgesamt über 2200 Unternehmen und Personen sind seit dem russischen Überfall auf die Ukraine von der EU-Sanktionspolitik betroffen. Die restriktiven Maßnahmen müssen alle sechs Monate verlängert werden – dafür müssen stets alle 27 EU-Mitgliedsstaaten zustimmen.
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Orbán spricht sich seit Jahren dafür aus, die EU-Sanktionen gegen Moskau zu beenden. Ähnlich äußerte sich zuletzt auch der slowakische Ministerpräsident Robert Fico. Die Sanktionen umfassen in der Regel Reisebeschränkungen, das Einfrieren von Vermögenswerten sowie das Verbot der Bereitstellung von Geldern oder anderen wirtschaftlichen Ressourcen.
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