Es war Sippenhaftung, und es war ein Skandal. Dadurch, dass die Europäische Union die Usbekin Gulbachor Ismailowa von der Liste der sanktionierten Individuen streicht, rücken Schein und Sein, Anspruch und Wirklichkeit in Europa immerhin ein Stück weit zusammen. Und das ist wichtig; im Übrigen ist es ein selbstgewähltes Los. Wer so wie die Europäer seine Werte bei jeder Gelegenheit und mit breiter Brust als quasi singulär und überlegen vor sich her trägt, wird mit besonderem Maß gemessen.
EU-Sanktionen
Ungarn setzt sich erfolgreich für ein Ende der EU-Sippenhaftung ein
Die Usbekin Gulbachor Ismailowa ist nicht länger EU-sanktioniert. Dank Ungarn wurde ein zentraler Rechtsgrundsatz bestätigt: Kollektivschuld darf nicht sein. Ein Kommentar.
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Abkehr von der Kollektivschuld: Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban erzwingt ein rechtsstaatliches Prinzip.
© AP
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