Unter Führung einer energischen Kanadierin ist das Internationale Jugoslawien-Tribunal in Den Haag erfolgreich

Das Zeitalter der Straflosigkeit ist vorbei

Bettina Vestring
6 Min

DEN HAAG, im Juni. Auf der Anklagebank sitzt ein schmächtiger junger Mann und macht sich auf einem tragbaren Computer Notizen. Ein Allerwelts-Gesicht, blonde Haare, ein weißes Hemd mit buntem Schlips: Es ist schwierig, sich Esad Landzo als Kriegsverbrecher vorzustellen. Doch vor sechs Jahren war er Wächter im bosnischen Lager Celebici, wo Moslems und Kroaten ihre serbischen Nachbarn eingesperrt hatten. Laut Anklage soll der 19jährige Moslem Landzo dort sechs alte Männer bestialisch gefoltert und mit einer Holzplanke und einem Baseball-Schläger erschlagen haben.Wegen der Greuel in Celebici müssen sich neben Landzo noch zwei weitere Moslems und ein Kroate vor dem Internationalen Jugoslawien-Tribunal in Den Haag verantworten. Eine Scheibe aus Panzerglas liegt zwischen dem Gerichtssaal, in dem gegen Landzo und die drei anderen Männer verhandelt wird, und den Zuschauern. Kaum ein Geräusch dringt durch das dicke Glas, die wenigen Beobachter verfolgen den Prozeß über Kopfhörer. Ein Zeuge, ein Offizier der bosnischen Armee, wird von der Verteidigung umständlich nach den Details der politischen Verhältnisse dieser Gegend Zentral-Bosniens befragt.Der Celebici-Prozeß läuft schon seit 14 Monaten, und das Ende ist nicht abzusehen. Die Angeklagten sind nur mit halbem Ohr bei der Sache. Gelegentlich blicken sie durch das Panzerglas die Zuschauer an. Die wenden dann, unangenehm berührt, den Blick ab. Schließlich beendet der Vorsitzende Richter die Zeugenvernehmung. Bewacher in hellblauen Uniformen mit dem Emblem der Uno auf der Hemdtasche geleiten die Angeklagten in ihr Gefängnis.Die Routine eines mühseligen Strafverfahrens verdeckt eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte. Seit fünf Jahren gibt es den "Internationalen Strafgerichtshof für das frühere Jugoslawien", das erste solche Gericht seit den Nürnberger Prozessen. Erst seit einem Jahr bewegt sich in Den Haag allerdings wirklich etwas. "Ich glaube, daß der Wendepunkt im letzten Juli kam, als die SFOR-Soldaten mutmaßliche Kriegsverbrecher in Prijedor festnahmen", sagt Louise Arbour, die Chef-Anklägerin des UN-Tribunals. "Das hatte große Auswirkungen auf das Bild, das man sich in Bosnien vom Gericht machte. Zehn Angeklagte haben sich dann im Oktober freiwillig gestellt. Danach gab es weitere Festnahmen und noch mehr, die sich freiwillig gestellt haben." 27 mutmaßliche Kriegsverbrecher sitzen inzwischen in Den Haag ein, der letzte von ihnen wurde Ende Mai von der internationalen Friedenstruppe Sfor festgenommen. Fünf Verfahren laufen, zwei Urteile sind gesprochen worden, eines von ihnen wurde auch schon, mit vermindertem Strafmaß, in der Revision bestätigt. Angesichts dieser Erfolge ist auch die Staatengemeinschaft, auf deren Gelder das Gericht angewiesen ist, großzügiger geworden. Zwei neue Gerichtssäle gehen demnächst in Betrieb; von den Vereinten Nationen sind weitere Richter bestellt worden.Louise Arbour, eine kleine, zierliche, energische Frau, kann sich ein gutes Stück von dem neuen Erfolg des Gerichts zuschreiben. Seit die Kanadierin im Herbst 1996 die Leitung der Den Haager Staatsanwaltschaft übernahm, hat sie die SFOR-Soldaten öffentlich unter Druck gesetzt, entschiedener gegen Kriegsverbrecher vorzugehen. Deren Verhaftung ist eigentlich Sache der Regierungen der Region, doch weder Serben, Kroaten noch Moslems machten je ernsthafte Anstalten, ihre Landsleute nach Den Haag auszuliefern. Das Sfor-Mandat sieht auch nicht vor, daß die Soldaten Kriegsverbrecher jagen sollen.Nur halbherzig unterstütztSie können sie aber verhaften, wenn sie ihnen über den Weg laufen. In der ersten Zeit legte die Sfor dieses Mandat ziemlich eng aus. Erst seit etwa einem Jahr spüren die Soldaten den Angeklagten des Tribunals aktiver nach. "Ich glaube, anfangs war die militärische Führung von der Idee des Kriegsverbrecher-Tribunals nicht besonders eingenommen", sagt Arbour. "Bei den Militärs gibt es immer noch eine Grundhaltung, die solch ein Gericht ablehnt." Auch die westlichen Helfer, die für den zivilen Wiederaufbau nach Bosnien gekommen waren, hätten das Tribunal nur halbherzig unterstützt. "Sie haben die Aufgabe des Tribunals, nämlich Gerechtigkeit herzustellen, immer als den letzten Punkt beim demokratischen Aufbau gesehen. Am allerwichtigsten waren ihnen die Wahlen. Und wann immer Wahlen angesetzt waren, wollten sie nicht, daß die Frage der Kriegsverbrecher die Vorbereitungen stört."Arbour führt die Wende des vergangenen Sommers auch auf das Gericht selbst zurück, das in den ersten Verfahren Unabhängigkeit und Transparenz unter Beweis gestellt habe. "Inzwischen gibt es bosnische Serben, die sich freiwillig dem Gericht stellen", erzählt sie. "Vor zwei Jahren wäre das undenkbar gewesen. Damals waren sie fest davon überzeugt, daß das Gericht anti-serbisch sei, daß sie hier nie einen fairen Prozeß bekommen würden." Das Jugoslawien-Tribunal ist von seinen Erfolgen inzwischen selbst überwältigt. Die Staatsanwaltschaft hat im Mai 14 Anklagen fallen lassen, weil dem Gericht Überlastung droht. Die Männer waren beschuldigt, in den serbischen Lagern Keraterm und Omarska Verbrechen an Moslems begangen zu haben. Wenn sie alle einzeln festgenommen worden wären, hätte das Gericht in Den Haag denselben Prozeß Dutzende von Malen führen müssen."Wir konzentrieren uns jetzt auf die größten Verbrecher, die die größten Verbrechen begangen haben", schildert Arbour. "Das sind Leute, die in der Hierarchie ziemlich weit oben standen, oder Leute, die wirklich ganz außergewöhnlich brutale Verbrechen begangen haben. Mit einem gequälten Lächeln fügt sie hinzu: "Die Auswahl ist sehr schwierig. Der Wettbewerb zwischen den Kandidaten ist ziemlich hart." Doch die Hauptverantwortlichen für die Kriegsgreuel in Bosnien befinden sich bisher nicht in Den Haag. Radovan Karadzic, Führer der bosnischen Serben, und Ratko Mladic, Befehlshaber der serbischen Armee in Bosnien, sind noch immer in Freiheit. Beide sind des Völkermords angeklagt, verübt an den Moslems von Srebenica. Mladic, der General, der den moslemischen Kinder in Srebenica die Köpfe tätschelte, bevor er ihre Väter zu Tausenden umbringen ließ, ist schon seit längerem abgetaucht.Begrenzter AuftragVon Karadzic, dem einstigen Kinder-Psychologen, gibt es dagegen Hinweise, daß er darüber nachdenkt, sich dem Gericht zu stellen. "Ich glaube nicht, daß die Glaubwürdigkeit des Tribunals davon abhängt, wann Karadzic und Mladic hier vor Gericht stehen", sagt Arbour. "Auch in einem gewöhnlichen Straffall dauert es manchmal lange, bis wir den Verbrecher fassen. Aber wenn es so aussähe, daß diese Leute niemals vor Gericht kommen, weil sie politische Protektion genießen, dann muß man den Sinn der internationalen Strafverfolgung in Frage stellen."Die kanadische Juristin plädiert nachhaltig dafür, einen ständigen Internationalen Strafgerichtshof einzurichten das Tribunal in Den Haag ist nur ein sogenanntes Ad-hoc-Gericht, dessen Auftrag von vornherein begrenzt ist. Arbour weist darauf hin, daß die Wirkung des Tribunals davon abhängen wird, wer über die Einleitung von Verfahren entscheidet: Dies dürfe nicht den Staaten überlassen bleiben, sondern müsse in die Hände einer unabhängigen Staatsanwaltschaft gelegt werden. "Dann könnte ein solches Gericht vielleicht denen, die über solche Verbrechen nachdenken, das Signal senden, daß das Zeitalter der Straflosigkeit vorbei ist", sagt Louise Arbour. "Bis wir die Tribunale in Den Haag und Arusha hatten, war es doch so, daß praktisch überall auf der Welt ein einfacher Mord strenger bestraft wurde als Völkermord."Die Chefanklägerin, die vom Sicherheitsrat der Uno persönlich ernannt worden ist, hat erst knapp die Hälfte ihres vierjährigen Mandats in Den Haag erfüllt. Im Jahr 2000 könnte sie an das kanadische Revisionsgericht zurückkehren, wo sie Richterin war. Vielleicht kann sie auch verlängern, doch weiß sie nicht, ob sie das auch wirklich will. "Diese Art von Arbeit kann man nur eine begrenzte Zeit tun", sagt sie. "Man kann das nicht ewig tun, ohne daß es einen selbst menschlich zu viel kostet. Man besichtigt ein Massengrab, und als allererstes schaut man nach Beweisen, zum Beispiel, ob da Patronenhülsen liegen. Vielleicht", sagt Frau Arbour, "macht man sich deswegen nicht so klar, was menschlich mit einem geschieht."

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