Resolution zu Armenier-Mord unter Kritik

WASHINGTON. Im US-Repräsentantenhauses regt sich Widerstand gegen die umstrittene Armenien-Resolution, die zu erheblichen diplomatischen Verstimmungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Türkei geführt hat. Zwei Abgeordnete der US-Demokraten forderten die Vorsitzende der Kammer, Nancy Pelosi, am Dienstag in einem Schreiben auf, die Resolution nicht wie geplant kommenden Monat zur Abstimmung zur stellen. In der Resolution werden die Massaker und Vertreibungen an Armeniern im damaligen Osmanischen Reich zwischen 1915 und 1917 als "Völkermord" bezeichnet. Die US-Regierung lehnt die Resolution ebenfalls ab.Alcee Hastings, Vorsitzender des Ausschusses zu europäischer Sicherheit, und John Tanner, Vorsitzender des Nato-Ausschusses, warnten vor ernsthaften Folgen für die Beziehungen mit der Türkei, die ein "demokratischer Partner und zentraler Verbündeter" sei. Die Resolution gefährde die Stabilität im Nahen Osten und die Sicherheit der in der Region stationierten US-Soldaten. Der Auswärtige Ausschuss des US-Repräsentantenhauses hatte in der vergangenen Woche einen Entwurf der Armenier-Resolution verabschiedet.Erdogan droht mit VergeltungNoch zu Wochenbeginn hatten führende Demokraten Bedenken zurückgewiesen. Nancy Pelosi erklärte, mögliche Einschränkungen in der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Türkei und den USA seien "hypothetisch" und würden die Resolution nicht verhindern. Angesichts des Blutvergießens in der Gegenwart müssten die Fehler der Vergangenheit benannt werden. "Völkermord gibt es auch heute noch, wir haben ihn in Ruanda gesehen; wir sehen ihn nun in Darfur", sagte Pelosi.Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan drohte den USA am Dienstag mit Vergeltungsmaßnahmen, sollte die umstrittene Resolution verabschiedet werden. "Die Grenzen unserer Toleranz sind überschritten", sagte Erdogan. Die bisherige Übereinstimmung weiche mehr und mehr "kleinlichem politischem Kalkül". Welchen Schaden die Türkei auch immer davontrage - "die Gegner werden das Zehnfache zu spüren bekommen." Konkrete Schritte nannte Premier Erdogan nicht. (AFP)