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Vorzeitiger Ruhestand: Ein Beamter, der in kurzen Abständen krankheitsbedingt immer wieder fehlt, darf auch gegen seinen Willen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden. Nach dem Richterspruch gilt dies selbst dann, wenn die einzelnen Erkrankungen für sich betrachtet nicht einmal schwerwiegend sind (Az.: OVG Rheinland-Pfalz, 10 A 11954/96). Die Beamtin hatte nach den Feststellungen des Gerichts von 1969 bis 1992 krankheits- und kurbedingt an mehr als 2 000 Arbeitstagen und in den vergangenen neun Jahren rechnerisch sogar an jedem zweiten Tag gefehlt. Ihr Dienstherr versetzte sie daraufhin in den vorzeitigen Ruhestand. Dagegen wandte sich die Klägerin mit der Begründung, ihre einzelnen Erkrankungen führten für sich genommen nicht zu ihrer Dienstunfähigkeit, wie ärztliche Gutachten belegten. Das räumte zwar das Gericht ein, sah aber insgesamt die Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand als gerechtfertigt an. +++

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