Nahost-Treffen endet ohne Fortschritte

JERUSALEM. Ein greifbares Ergebnis gab es bei dem Jerusalemer Dreiergipfel mit US-Außenministerin Condoleezza Rice, dem israelischen Premier Ehud Olmert sowie dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas nicht. Dennoch will man sich bald wieder treffen. Beide Seiten wollten die Gespräche fortsetzen, erklärte Rice gestern am Ende der etwa zweieinhalbstündigen Unterredung in einem Jerusalemer Hotel. Auch hätten Abbas und Olmert den Wunsch nach amerikanischer Teilnahme und Führung bekräftigt, um "Hindernisse zu überwinden, regionale und internationale Unterstützung zu mobilisieren und Schritte in Richtung Frieden zu machen". Daher gehe sie, Rice, davon aus, "bald in die Region zurückzukehren".Übereinstimmung herrschte bei dem Treffen nur in jenen Punkten, worin schon zuvor Konsens bestand. "Alle Drei von uns", bemühte sich Rice die Gemeinsamkeiten herauszustellen, hätten sich gegenseitig bestätigt, einer Zwei-Staaten-Lösung verpflichtet zu sein. Ebenso sei man einig, dass ein palästinensischer Staat nicht aus Gewalt und Terror heraus entstehen könne. Weiter halte man an früheren Vereinbarungen einschließlich der Roadmap fest. Damit gemeint ist der internationale Friedensfahrplan, der sein ursprüngliches Ablaufdatum - Dezember 2005 - zwar überschritten hat, aber trotz konzeptueller Mängel im Grundsatz allseits akzeptiert wird.Schwierige ZwischenphaseIn einer Stellungnahme des US-Außenamtes hieß es, Abbas und Olmert hätten sich darüber ausgetauscht, wie sich die erste Phase der Roadmap voranbringen ließe. Sie sieht eine Entwaffnung palästinensischer Militanter sowie einen israelischen Baustopp in den besetzten Gebieten vor. Auch bekannten beide Seiten ihren Willen, an der im November für Gaza verabredeten Waffenruhe festzuhalten. Konkrete Fortschritte ließen sich aber nicht vorweisen. Olmert und Abbas selbst gaben keine Erklärung ab. Rice wiederum entschwand nach ihrem Presseauftritt, ohne Fragen zu beantworten. Dennoch nannte das US-Außenamt das Treffen "nützlich und produktiv".Schon im Vorfeld des Gipfels waren die Erwartungen heruntergeschraubt worden. Als Rice die Einladung bei ihrem Besuch im Januar ausgesprochen hatte, ließ sich nicht absehen, dass der gewählte Zeitpunkt in die Interimsperiode zwischen dem Mekka-Abkommen und der Bildung einer palästinensischen Einheitsregierung fallen würde. Statt Friedensperspektiven dominierte so die strittige Frage, ob eine Hamas-Fatah-Koalition ausreicht, um den internationalen Boykott gegenüber den Palästinensern zu beenden. Die bisherige Position des Nahost-Quartetts (USA, EU, Uno und Russland) lautet, dass eine Kooperation nur mit einer palästinensischen Regierung denkbar ist, die Israel und bestehende Friedensverträge anerkennt und sich darüber hinaus zu einem Gewaltverzicht bekennt. In einem Interview mit der Zeitung Haaretz betonte Rice, dass die Quartett-Prinzipien unverzichtbar seien.------------------------------Foto: Optimistische Mienen trotz fehlender Gesprächsergebnisse: Abbas (l.), Rice und Olmert.