Detroit. AFP US-Präsident Bill Clinton hat sich für eine Erweiterung der Nato ab 1999 ausgesprochen, nannte jedoch keine Namen der möglichen Kandidaten."Bis 1999, dem 50. Geburtstag der Nato und zehn Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer, werden wir die erste Gruppe von Ländern einladen, sich als Voll-Mitglieder an der Nato zu beteiligen", sagte Präsident Clinton in einer Rede in Detroit. Der US-Präsident nannte keine Namen von Ländern. Doch war es das erste Mal, daß er einen Zeitpunkt für eine Nato-Erweiterung um die Staaten Ost- und Mitteleuropas angab.Der US-Kongreß hatte bereits in Resolutionen eine Aufnahme Polens, Ungarns und der Tschechischen Republik befürwortet. Clinton betonte, daß die Tür zur Allianz für "alle aufstrebenden Demokratien in Europa offen bleiben soll, die bereit sind, die Verantwortung der Mitgliedschaft auf ihren Schultern zu tragen". Keine Nation sei automatisch ausgeschlossen. "Kein Land außerhalb der Nato wird ein Vetorecht besitzen", so Clinton weiter unter Anspielung auf Rußland, das der Nato-Osterweiterung skeptisch gegenübersteht. Die Erweiterung richte sich gegen niemanden, sie vergrößere nur die Sicherheit für alle. Clinton rief Rußland auf, den Widerstand gegen die Ausdehnung der Allianz nach Osten zu überdenken. Rußland hat erklärt, sich bedroht zu fühlen, wenn sich die Nato durch die Aufnahme von Staaten des früheren Warschauer Pakts bis an seine Grenze ausdehne. Clinton rief zu einem Kooperationsabkommen der Nato und Rußland auf und plädierte für die regelmäßige Abhaltung von Konferenzen auf allen Ebenen.Die Allianz werde in der Zwischenzeit die Zusammenarbeit mit den osteuropäischen Ländern im Rahmen der "Partnerschaft für den Frieden" verstärken. An dieser Initiative ist auch Rußland beteiligt. Die 16 Staaten der Allianz wollen vermutlich bei einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs Mitte des kommenden Jahres entscheiden, mit welchen Staaten Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Clinton, der in Detroit seine erste außenpolitische Grundsatzrede des Wahlkampfs hielt, erklärte an seine Zuhörer gewandt, Amerika werde stärker und sicherer werden, wenn die Familie der demokratischen Staaten weiter wachse. Clintons republikanischer Gegner im Wahlkampf, Robert Dole, kritisierte die Äußerungen Clintons umgehend. Der Präsident rede seit 1993 von der Nato-Erweiterung, verschleppe die Angelegenheit aber seitdem. Einige Staaten Osteuropas sollten schon 1998 aufgenommen werden, forderte Dole in einer Rede. +++
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